Direkt zum Inhalt

DIW warnt EU vor leichtfertigem Umgang mit Zwangslizenzierung von Technologiepatenten

Pressemitteilung vom 9. März 2011

Die Übernahme des US-Softwareanbieters Sun Microsystems durch den Datenbankanbieter Oracle, der Kauf des Sicherheitsspezialisten McAfee durch Prozessor-Produzent Intel, die Fälle Qualcomm und Microsoft: Bei all diesen wichtigen Wettbewerbsentscheidungen spielten Lizenzen und die Kompatibilität von Technologien eine entscheidende Rolle. Experten vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) gehen davon aus, dass die Bedeutung der Technologielizenzierung in der Wettbewerbskontrolle künftig weiter zunimmt.

Obwohl die Europäische Union den gültigen Rechtsrahmen gerade verändert hat, werden die Urteile der Wettbewerbshüter auch in Zukunft Einzelfallentscheidungen bleiben, so das Fazit der DIW-Analyse. Grundsätzlich geltende Aussagen ließen sich wegen der vielen unterschiedlichen Faktoren in solchen Streitfragen nur sehr selten treffen. Für die Unternehmen bedeute das oft weniger Rechtssicherheit, obwohl der Schutz ihrer Patente gerade für innovationsgetriebene Firmen von großer Bedeutung sei. Die EU-Kommission müsse deshalb große Mühe darauf verwenden, die richtige Balance zwischen Wettbewerbswahrung und Schutz des geistigen Eigentums zu finden. „Die EU sollte die Zwangslizenzierung nur als letztes Mittel einsetzen“, fordert DIW-Geschäftsführer Rechtsanwalt Cornelius Richter. Die Gefahr, das gerade im Technologiebereich so wichtige Innovationsbestreben zu dämpfen, sei sonst schlichtweg zu groß.

Die Autoren Katja Frank und Geza Sapi geben einen Überblick über die prominentesten Lizenzstreitigkeiten und die dazu ergangenen Entscheidungen. Sie skizzieren die zugrunde liegenden ökonomischen Schadenstheorien und die Neuregelungen in Bezug auf die horizontale Zusammenarbeit von Unternehmen und die so genannte Gruppenfreistellung.

 

 

Links

keyboard_arrow_up