In den 90er Jahren gab es zwar sporadische Wachstumsschübe, von Dauer war jedoch im Wesentlichen nur die sehr hohe Inflation. Zudem war die Lage durch Haushaltsdefizite, ein hohes Niveau interner und externer Schulden sowie zunehmende Arbeitslosigkeit bzw. Unterbeschäftigung gekennzeichnet. Die politische Lage blieb instabil.

In der Koalitionsregierung unter Führung von Bülent Ecevit - im Amt seit April 1999 - bekam die Inflationsbekämpfung einen hohen Rang. Zur Wiedererlangung makroökonomischer Stabilität wurde vor gut zwei Jahren ein Programm aufgelegt, das sich außerdem auf durchgreifende Verbesserungen im fiskalischen Bereich (mehr öffentliche Nettoeinnahmen, besseres Schuldenmanagement) und auf strukturelle Reformen (beschleunigte Privatisierung, unabhängige Bankenaufsicht) erstreckte. Die grundlegenden Makroziele waren darauf gerichtet, die Inflation binnen drei Jahren stufenweise in den einstelligen Bereich zu drücken und einen steigenden primären Budgetüberschuss im öffentlichen Sektor zu erreichen. Der IWF stellte dafür im Rahmen eines auf drei Jahre angelegten Beistandsabkommens finanzielle Mittel bereit. ^[1] Das Stabilisierungsprogramm zeigte relativ bald Wirkung. Während die (nominalen) Zinsen schon vor dem förmlichen Beginn des Programms zu sinken begannen, ^[2] nahm das Bruttoinlandsprodukt in den ersten drei Quartalen 2000 gegenüber dem Vorjahr um 6,5 % zu.

Bei der Umsetzung der ohnehin hoch gesteckten Programmziele gab es Probleme. So war der wirtschaftspolitische Kurs mangelhaft koordiniert, und die verordnete Reorganisation stieß in den staatlichen Unternehmen auf Widerstand. Unter den wichtigsten makroökonomischen Größen gerieten vor allem die mittel- und langfristigen Zinsen schon bald außer Kontrolle und schossen wieder in die Höhe. Dies war der Auslöser für die Freigabe des Wechselkurses im Februar 2001, die das türkische Pfund abstürzen ließ.

Nach diesem Einschnitt musste das Stabilisierungsprogramm angepasst werden. Dies geschah im Frühjahr des vergangenen Jahres. Die Inflationsbekämpfung nimmt nun wieder einen zentralen Platz ein. Neue Akzente sind durch eine angestrebte höhere Transparenz des Wirtschaftsmanagements sowie - ansatzweise - durch einen sozialen Dialog hinzugekommen, der die Preis- und Lohnpolitik stärker an die makroökonomische Stabilität binden soll.

Das Hauptziel der türkischen Exporte sind die Mitgliedsländer der EU. In den vergangenen Jahren ging durchschnittlich etwas mehr als die Hälfte des Gesamtexports dorthin. Das wichtigste Abnehmerland ist hier Deutschland. Sieht man vom so genannten "Kofferhandel" (shuttle trade) ab, ^[6] betrug der Anteil der Exporte nach Deutschland in den späten 90er Jahren etwa 21 %. Auf der Importseite (ohne militärische Ausrüstungen) ist der Stellenwert der EU-Länder insgesamt ähnlich groß wie bei der Ausfuhr, während die Verteilung auf einzelne Lieferländer mehr streut. So ist Deutschlands Bedeutung als Herkunftsland mit etwa 15 % weniger ausgeprägt denn als Absatzgebiet.

Die Entwicklung der türkischen Leistungsbilanz wird auch künftig von den genannten Komponenten abhängen. Die Tourismusbranche wird sich ohne neue politische oder seismische Erschütterungen mittelfristig weiter erholen. Viele Marktbeobachter gehen davon aus, dass die derzeitige allgemeine Reiseflaute nicht von langer Dauer sein wird. Auch auf Gastarbeiterüberweisungen etwa im bisherigen Umfang wird bis auf weiteres zu zählen sein. Eine wesentliche Steigerung der Deviseneinnahmen aus dieser Quelle kann jedoch kaum erwartet werden.

Angesichts der hohen Defizite im Warenverkehr bleibt die Verbesserung des Saldos eine wichtige Aufgabe. ^[9] Zwar deutet sich seit dem vergangenen Frühjahr eine höhere Ausfuhr-/Einfuhrrelation an: Lag dieser Deckungsgrad in den letzten fünf Jahren bei durchschnittlich knapp 60 %, erhöhte er sich im Jahre 2001 deutlich. Diese Entwicklung geht aber im Wesentlichen auf gedämpfte Importe zurück - eine direkte Folge des Verfalls der internationalen Kaufkraft des türkischen Pfundes. Hingegen konnte die Abwertung nicht in durchschlagende Erfolge auf der Exportseite umgemünzt werden.

Die Bedeutung der Türkei als Standort für ausländische Investoren wurde deutlich relativiert, als nach der politischen Wende die Länder Mittel- und Osteuropas attraktiver wurden. Deren mehr oder minder konsequente Reformpolitik, ein gutes Arbeitskräftereservoir, weniger Inflation und die größere Nähe zu Westeuropa ließen die Türkei in der Wahrnehmung potentieller ausländischer Investoren noch weiter zurückfallen. Nicht nur die Spitzenreiter unter den neuen Konkurrenten konnten deutlich kräftigere Zuflüsse verzeichnen; selbst das "Schlusslicht" unter den EU-Beitrittskandidaten, Rumänien, hatte bei den Direktinvestitionen mehr Erfolg als die Türkei. Dies gilt nicht nur für die absoluten Beträge, sondern auch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (Abbildung 2).

Alle ausländischen Direktinvestitionen (erforderliches Minimum 50 000 US-$) sind seit Jahren einem Genehmigungsverfahren unterworfen. ^[11] Es gibt indes keine Schwelle in Form einer Mindestwertschöpfung oder einer bestimmten Exportquote; insofern stellt die Prüfung keine ernsthafte Hürde dar. Wie im letzten WTO-Länderbericht festgestellt, handelt es sich um eine nichtdiskriminierende Routinemaßnahme, die in der Vergangenheit weder Investitionen verhinderte noch den Wettbewerb begrenzte. ^[12] Tatsache bleibt jedoch, dass auch in der zweiten Hälfte der 90er Jahre nur rund die Hälfte der geplanten Investitionen, die schon die Prüfung durchlaufen hatten, auch verwirklicht wurde.

Punktuell lassen sich dafür Gründe finden. So erklärt sich die geringere Attraktivität im Vergleich zu Mittel- und Osteuropa daraus, dass dort schon intensiv privatisiert wurde, als dieses wirtschaftspolitische Ziel in der Türkei noch nicht im Vordergrund stand, also Direktinvestitionen in Form von Beteiligungen und Übernahmen keine große Rolle spielten. Auch machen die Zahlen deutlich, dass die Zollunion mit der EU (1996) zwar eine Welle von Anträgen auf Erteilung der erforderlichen Genehmigung ausgelöst hat, die damit verbundenen Vorstellungen über Investitionsgelegenheiten aber offenbar nicht der Realität entsprachen. ^[13] Tatsache bleibt die relativ geringe Ausnutzungsquote über längere Zeit. Investoren schrecken insbesondere bei hoher Ungewissheit in Bezug auf den Wechselkurs davor zurück, sich neu oder zusätzlich im Land zu engagieren; den gleichen Effekt haben zweistellige Inflationsraten. Darüber hinaus steht die türkische Bürokratie im Ruf, besonders unübersichtlich organisiert zu sein, zudem Ansprechpartner mit mangelnder Qualifikation bereitzustellen, dilatorisch vorzugehen und zu nicht kalkulierbaren Ergebnissen zu kommen. International erfahrene Investoren vermissen selbst Minimalstandards in Bezug auf hinreichend verlässliche und abschätzbare Entscheidungen der Verwaltung, ohne die sie ernsthafte, auf längere Frist gerichtete Investitionsplanungen nicht glauben vornehmen zu können. ^[14]

In ihrem jüngsten Fortschrittsbericht hält die EU das Potential für ausländische Direktinvestitionen für bei weitem nicht ausgeschöpft. Angesichts der geringen eigenen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung beeinträchtige dies die Wettbewerbsfähigkeit der türkischen Wirtschaft. Es gilt, gezielt mehr Auslandskapital zu attrahieren, und zwar weniger in Form von sprunghaften Portfolio-Engagements, sondern vor allem im Bereich längerfristig angelegter Direktinvestitionen. Die Modernisierung des Kapitalstocks und der Zugang zu neuem Know-how sollten die wesentlichen Ansatzpunkte der Wirtschaftspolitik sein. Dazu zählen die Verringerung oder völlige Abschaffung von Beschränkungen für ausländische Investoren ^[15] wie auch die Schaffung von Anreizen. Zugesagt wurde dem Währungsfonds für Anfang 2002 ^[16] eine grundlegende Neufassung des Gesetzes über Auslandsinvestitionen. Damit würden Empfehlungen einer Unternehmerbefragung ^[17] umgesetzt werden. Zudem soll die Zahl der für einen Antrag auf Investitionshilfe erforderlichen Dokumente deutlich reduziert werden. Inwieweit damit die Reihe bürokratischer Hindernisse im Bewilligungsverfahren für Auslandsinvestitionen tatsächlich verkürzt wird, bleibt abzuwarten.

Es erweckt im Ausland Vertrauen, dass der Wirtschaftsminister, Kemal Dervis, darauf drängt, Politik und Wirtschaft schärfer zu trennen. Die Erfüllung der IWF-Auflagen muss weiterhin eingefordert werden - ungeachtet der wichtiger gewordenen geopolitischen Rolle des Landes. Schmerzliche Einschnitte wie Ausgabenkürzungen im staatlichen Bereich, die Neugestaltung des ineffizienten und zum Teil korrupten öffentlichen Beschaffungswesens sowie die Schritte zur Stabilisierung des Bankensystems wären ohne den Druck von außen nicht zustande gekommen. Denn die derzeit regierende Dreier-Koalition hat wiederholt auch dringend erforderliche Entscheidungen hinausgeschoben.

Umso mehr zählen gemeinsame konstruktive Schritte wie bei den seit dem Herbst auf den Weg gebrachten Gesetzesvorlagen, von denen mehrere inzwischen auch die legislative Hürde genommen haben. Soweit sie nicht durch die Art der administrativen Umsetzung konterkariert werden, sind damit wichtige Schritte auf dem Reformkurs vollzogen. Weniger staatliche Einflussnahme, mehr budgetäre Disziplin und die Eindämmung des inflationären Drucks bleiben weiterhin die Schlüsselfaktoren auf den Etappen zur Wiedererlangung makroökonomischer Stabilität und politischer Glaubwürdigkeit.

[1] Das Beistandsabkommen des IWF vom Dezember 1999 (Laufzeit drei Jahre) beläuft sich auf 3,6 Mrd. US-$. Ein Jahr später wurden aus der "Supplemental Reserve Facility" weitere 7,3 Mrd. US-$ zur Verfügung gestellt. Im Mai 2001 wurde der Betrag im Rahmen des Beistandsabkommens um 8,1 Mrd. US-$ aufgestockt. Damit liegt die Gesamtkreditlinie bei 19 Mrd. US-$. Davon wurden bis November 2001 insgesamt 11,7 Mrd. US-$ in Anspruch genommen. Diese Mittel werden durch weitere Kreditlinien der Weltbank ergänzt. Darüber hinaus steht in diesen Tagen beim IWF eine Entscheidung über ein weiteres Kreditpaket für den Zeitraum 2002 bis 2004 an. Hinsichtlich des Umfangs finden sich unterschiedliche Angaben; sie reichen von 10 bis zu 16,3 Mrd. US-$. Nach jüngsten Presseberichten (New York Times, Reuters, AP) wird das neue Kreditvolumen eher am unteren Ende dieser Spanne liegen.

[2] Vgl. z. B. OECD: Economic Surveys 2000-2001, Turkey. Paris 2001.

[3] Siehe z. B. IMF-Survey, Bd. 30, Nr. 23 (10.12.2001).

[4] Turkish Daily News, 01.12.2001.

[5] Vgl. Financial Times, 07.01.2002.

[6] Sammelbegriff für unorthodoxe Handelskanäle, insbesondere mit Russland. Die Bedeutung dieses amtlich nicht erfassten Handels (vor allem mit Textilien, Ledererzeugnissen und Haushaltsartikeln) ist im Laufe der Jahre geringer geworden. Nach Schätzungen der Zentralbank ist ein rechnerischer Aufschlag von 38 % (1996) bzw. 8 % (1999) auf die registrierten Werte gerechtfertigt. Vgl. OECD: Economic Surveys 2000-2001, Turkey, Paris 2001, S. 43.

[7] In den (türkischen) Quellen wird nicht immer eindeutig zwischen Reiseverkehr und Tourismus getrennt. Bei den Westeuropäern - der größten Besuchergruppe - ist bei etwa vier Fünfteln Urlaub und Erholung das Reisemotiv. Einschließlich der Reisenden mit vorwiegend kulturellen Motiven liegt der Tourismusanteil am Reiseverkehr bei etwa 90 %.

[8] Unter den Besuchern aus Deutschland gibt es eine über die Jahre wachsende Zahl von in Deutschland ansässigen Türken (2,1 Mill.), zudem etwa 320 000 ethnische Türken, die in Deutschland leben und einen deutschen (bzw. einen EU-)Pass haben.

[9] In diese Richtung zielte jüngst die Initiative Ecevits, auf dem amerikanischen Markt einen erleichterten Zugang für wichtige türkische Erzeugnisse (Textilien, Eisen und Stahl, Keramikfliesen, Agrarprodukte) zu erreichen. Der US-Regierung sind jedoch die Hände gebunden, weil letztlich der Kongress entscheidet, in dem die Interessen der inländischen Produzenten stark vertreten sind.

[10] Nach Einschätzung des Generalsekretärs der angesehenen Vereinigung von Auslandsinvestoren (YASED) sei selbst diese Zahl irreführend, weil noch von 1990 bis 1993 etwa die Hälfte der Direktinvestitionen neue Projekte betraf. Für die Zeit danach schätzt er diese Quote auf 5 % bis 10 %; der Rest seien reinvestierte Gewinne. Vgl. Metin Munir, in: Financial Times vom 16.11.2001.

[11] Die derzeitige Lage ist unübersichtlich: Laut Fortschrittsbericht der Europäischen Gemeinschaften vom November 2000 sei das Genehmigungsverfahren durch schlichte Registrierung ersetzt worden. Im "Nationalen Programm" der Türkei (März 2001) heißt es hingegen, die Genehmigungsprozedur solle erst abgeschafft werden. Der jüngste EU-Fortschrittsbericht (13.11.2001) spricht diese Frage nicht an. Eine revidierte Version des Gesetzes über Auslandsinvestitionen, mehrfach geändert, blieb offenbar im November 2000 im Parlament hängen.

[12] Vgl. WTO: Trade Policy Review, Turkey 1998. Genf 1999, S. 32, Abschnitt 39.

[13] Vgl. Henry Loewendahl und Ebru Ertugal-Loewendahl: Turkey's Performance in Attracting Foreign Direct Investment: Implications of EU Enlargement. CEPS Working Document No. 157, November 2000.

[14] Vgl. Foreign Investment Advisory Service (Weltbank/IFC): Turkey: A Diagnostic Study of the Foreign Direct Investment Environment. Washington D.C. 2001, S. VII, X, sowie Kapitel III.

[15] Im WTO-Länderbericht sind folgende Ausnahmen für ausländische Beteiligungen aufgeführt: Beschränkung von Aktienbesitz bei Rundfunkanstalten auf 20 %, im Falle von Luftfahrt, Seeverkehr, Häfen, Fischverarbeitung und bestimmten Telekom-Dienstleistungen auf 49 %. Beteiligungen sind untersagt im Einzelhandel (außer Hypermärkten) und Immobilienhandel; Engagements im Finanzsektor sowie in der Erdölindustrie und im Bergbau bedürfen einer Sondergenehmigung. Dort, wo private Investoren aus dem Inland tätig werden dürfen, sind 100 %-Beteiligungen zulässig.

[16] Vgl. Government of Turkey, Letter of Intent vom 20.11.2001, Punkt 28 (http://www.imf.org/external/np/loi/2001/tur/05/index.htm).

[17] Vgl. FIAS-Studie.

[18] Siehe z. B. Martin Wolf: A Last Chance for Turkey. In: Financial Times vom 23.05.2001.