Bericht , Nachricht vom 20.07.2016

Investitionstätigkeit in Berlin: Schulen und Verkehr kommen zu kurz

Dirk Diessel (Copyright)  Berlin U-Bahn U
Copyright: Dirk Diessel

Auch in Berlin sind öffentliche Investitionen entscheidend für die Lebenszufriedenheit der Menschen und Voraussetzung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung. DieBetätigungsfelder für öffentliche Investitionen sind vielfältig. Aufgaben für Berlin sind unter anderem ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept mit dem Erhalt und dem Ausbau des ÖPNVs und einem tragfähigen Fahrradkonzept, es müssen alte Schulgebäude saniert und neue gebaut werden und Berlin muss Antworten auf die Probleme am Wohnungsmarkt finden. Mit Blick auf die Investitionstätigkeit in Berlin ergibt sich ein gemischtes Bild. Die Stadt hat im Jahr 2014 im Kernhaushalt und über öffentliche Unternehmen immerhin insgesamt 2,8 Milliarden Euro und damit etwa 810 Euro pro EinwohnerIn investiert. Die Hauptstadt steht damit allerdings schlechter da als beispielsweise Hamburg. Um die Investitionstätigkeit zu stärken, muss die Berliner Verwaltungspraxis überdacht werden, um die Vermögensstände und den Investitionsbedarf zu überblicken. Außerdem empfiehlt sich eine Organisation in inhaltlichen Einheiten als Sondervermögen oder ein öffentliches Unternehmenmit eigenem Personal und weitreichenden Durchgriffsrechten – so wie etwa die Grün Berlin GmbH. Da Schulen einer der wichtigsten Standortfaktoren sind, müssen nicht nur die Schulinfrastrukturlücke geschlossen, sondern auch mehr neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden.

Der gesamte Wochenbericht von Felix Arnold, Johannes Brinkmann, Maximilian Brill und Ronny Freier in: DIW Wochenbericht 29/2016