Medienbeitrag , Nachricht vom 20.03.2017

Armut gefährdet die Demokratie

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Copyright: Martin Kosa

Dieser Beitrag ist am 17. März in der ZEIT ONLINE–Kolumne „Fratzschers Verteilungsfragen“ erschienen.

Die deutsche Wirtschaft brummt, so scheint es, aber auch die Anzahl der Arbeitnehmer, die von Armut bedroht sind, nimmt deutlich zu. Das ist ein blinder Fleck in der Diskussion um Arbeitsmarktreformen. Die Politik muss die Frage beantworten, wie „gute“ Arbeit in Zukunft definiert werden soll und wie sie mehr Menschen die Chance geben kann, mit ihrer eigenen Arbeit für sich selbst zu sorgen.

Seit 2005 sind nicht nur viele Arbeitslose, sondern viele neue Beschäftigte, vor allem gut qualifizierte Frauen, Ältere und EU-Zuwanderer, in Arbeit gekommen. Gleichzeitig aber, und das ist der zentrale Widerspruch der gegenwärtig guten wirtschaftlichen Entwicklung, hat sich der Anteil derjenigen, die von Armut bedroht sind, in Deutschland von 4,8 Prozent auf 9,6 Prozent aller Arbeitnehmer erhöht – ein dramatischer Anstieg. Somit verdient fast jeder oder jede zehnte Beschäftigte heute weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens in Deutschland. Die Quote liegt – anders als noch 2005 – über dem europäischen Durchschnitt.

Die Vermutung liegt nahe, der Übergang vieler aus der Arbeitslosigkeit in die Beschäftigung sei verantwortlich für diese Entwicklung, denn viele der ehemaligen Arbeitslosen haben geringe Qualifikationen und damit meist auch niedrige Einkommen. Es sind aber bei weitem nicht nur ehemalige Arbeitslose, die von Armut gefährdet sind. Es stellt sich zudem die grundlegende Frage, ob es Anspruch einer Gesellschaft ist, lediglich die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Sollte der Anspruch nicht vielmehr sein, dass die Menschen mit ihrer Arbeit ein auskömmliches Dasein haben? Also "Sozial ist, was gute Arbeit schafft" statt nur "Sozial ist, was Arbeit schafft"?

Die Fakten zur Armutsgefährdung von Beschäftigten in Deutschland zeigen ein klares und für manchen überraschendes Bild: Es sind vor allem Frauen, Alleinerziehende (meist Mütter), junge Menschen und Menschen mit temporärer Beschäftigung betroffen.

Große Unterschiede zwischen den Geschlechtern

Lag die Armutsgefährdung bei berufstätigen Frauen in Deutschland im Jahr 2005 mit 5,6 Prozent noch deutlich unter dem europäischen Durchschnitt, so übertraf sie ihn 2015 mit 10,5 Prozent deutlich. Der Anteil der beschäftigten, von Armut bedrohten Männer in Deutschland ist zwar auch gestiegen. Doch er liegt weiterhin unter dem europäischen Wert.

Junge Frauen bis 24 Jahre weisen in Deutschland eine 50 Prozent höhere Armutsgefährdung auf als junge Männer. Besonders stark ist der Unterschied zwischen den Geschlechtern auch bei Teilzeitbeschäftigten. Mehr als jede fünfte Frau in Teilzeit ist armutsgefährdet, deutlich mehr als bei Frauen im restlichen Europa und mehr als bei den Männern.

Zudem zeigt der europäische Vergleich, dass die Unterschiede zwischen Frauen und Männern bezüglich der Armutsgefährdung in kaum einem Land zu groß sind wie hierzulande. Für die meisten Personengruppen liegt die Armutsgefährdung bei Männern in Deutschland unter dem europäischen Durchschnitt, für Frauen liegt sie dagegen fast immer deutlich darüber. Dass Deutschland mit 22 Prozent einen der höchsten Gender Pay Gaps in Europa hat, ist auch ein Ausdruck dieser Ungleichheit.

Sicherlich mag ein Teil des Anstiegs der Armutsgefährdung insgesamt durch die steigende Zahl von Studenten erklärt werden – die wenig verdienen und trotz ihrer vergleichsweise guten Zukunftsperspektiven als von Armut bedroht gelten – doch die Zahl der Studenten ist auch anderswo in Europa gestiegen. Dafür, dass die Armutsgefährdung in Deutschland so viel stärker zugenommen hat als dort, muss es also andere Gründe geben.

Es sind auch keineswegs nur Teilzeitbeschäftigte, die von Armut gefährdet sind: der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, bei denen das der Fall ist, hat sich seit 2005 von 3,5 Prozent auf heute 7,1 Prozent mehr als verdoppelt.

Die Armutsgefährdung ist in Deutschland sehr viel ungleicher über unterschiedliche Haushaltstypen verteilt als in anderen europäischen Ländern. Die Armutsgefährdung für Ehepartner mit Kindern ist im europäischen Vergleich deutlich geringer und seit 2005 auch weniger stark gestiegen.

Die wohl schockierendste Entwicklung ist die Verdoppelung der Armutsgefährdung von alleinerziehenden Eltern seit 2005 auf fast 25 Prozent heute. In anderen Worten, fast jede vierte alleinerziehende Mutter (oder alleinerziehender Vater) in Deutschland ist heute von Armut bedroht.

Nun kann man zu Recht anmerken, dass gerade der starke Anstieg der Erwerbsquote von Frauen (wie auch die starke Migration und die höhere Erwerbsquote älterer Menschen) den Beschäftigungsboom seit 2005 ausgelöst hat, und es daher zu erwarten war, dass ein höherer Anteil dieser Frauen armutsgefährdet ist. Dies erklärt jedoch nur einen begrenzten Teil dieser Entwicklung, denn zum einen sind im vergangenen Jahrzehnt viele hochqualifizierte Frauen in den deutschen Arbeitsmarkt gekommen, zum anderen liegt die Armutsgefährdung in Ländern wie Frankreich, die eine ähnlich hohe Frauenerwerbsquote haben, zum Teil deutlich unter der in Deutschland.

Einige mögen auch zu Recht darauf verweisen, dass der Anstieg der Armutsquote in Deutschland zum Teil durch den Anstieg der mittleren Einkommen erklärt wird, und dass viele derer, die heute armutsgefährdet sind, heute sogar höhere Einkommen haben als noch vor zehn Jahren.

Auch dieser Punkt führt aber letztlich wieder zu der Frage, welchen Anspruch wir als Gesellschaft an unser Zusammenleben richten. Ist unser Anspruch lediglich, Menschen in Arbeit zu bringen und ihnen ein Minimum an sozialer Sicherung, wie Sozialhilfe, Unterkunft und eine Krankenversicherung zu bieten? Wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern nicht vielmehr eine „gute“ Arbeit ermöglichen, die ein auskömmliches Einkommen bietet, Chancen eröffnet und den Menschen Freiheiten zur persönlichen und beruflichen Entwicklung gibt?

Arbeit alleine reicht nicht

Diese Fragen haben eine normative Dimension – wie unsere Gesellschaft „Gerechtigkeit“ und „gute Arbeit“ definiert – aber auch eine positive Dimension – also wie Ungleichheit, und in diesem Fall Armutsgefährdung, sich auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und den Wohlstand auswirken. Was diese positive Dimension angeht, ist klar: Menschen, die armutsgefährdet sind, haben eine geringere soziale und politische Teilhabe, was das Funktionieren unserer Demokratie gefährdet und den Wohlstand aller, nicht nur der direkt Betroffenen, schadet.

Die zunehmende Armutsgefährdung führt zu einer stärkeren Abhängigkeit vom Sozialstaat. Dies reduziert die Möglichkeiten der Betroffenen, in ihre eigene Bildung und die ihrer Kinder zu investieren und ihre Fähigkeiten in Gesellschaft und Wirtschaft einzubringen. Es schädigt aber auch die Leistungsfähigkeit des Sozialstaates, der für immer mehr Menschen Leistungen erbringen muss und dies dadurch immer weniger gut und weniger zielgenau tun kann.

Kurzum, der Anstieg der Armutsgefährdung von Menschen in Arbeit sollte ein Weckruf für die Politik und ein zentrales Thema im politischen Diskurs sein. Dazu gehören drei große Fragen. Zum Ersten, wie vor allem die Schwächsten qualifiziert werden sollen, um ihnen am Arbeitsmarkt bessere Chancen zu eröffnen. Viele wissenschaftliche Studien zeigen, dass eine gute und gezielte Qualifizierung die entscheidende Frage für den Abbau von Arbeitslosigkeit und Amtsgefährdung ist. Qualifizierung und Bildung sind essenziell für unsere Gesellschaft und den Erfolg der Wirtschaft. Zum Zweiten, wie die Verhandlungsmacht im Arbeitsmarkt gestaltet werden kann, sodass Menschen auch mit relativ geringen Qualifikationen ihre Interessen vertreten können.

Zum Dritten benötigen wir einen noch stärkeren Diskurs über die Familienpolitik in Deutschland. Die Tatsache, dass Frauen und Alleinerziehende im Arbeitsmarkt so viel schlechter dastehen und so viel häufiger von Armut gefährdet sind, ist kein Zufall. Es ist ein Spiegelbild der Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik, die noch immer sehr stark auf das traditionelle Familienbild eines Ehepaares mit Kindern ausgerichtet ist und somit immer weniger Menschen in Deutschland ausreichend erreicht.