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Statement vom 07.02.2018 von Dr. Stefan Bach

„GroKo entlastet Mittelschichtfamilien um 600 bis 2.000 Euro jährlich“

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CDU, CSU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag an verschiedenen Stellen auf Entlastungen, vor allem für Familien, geeinigt. Dazu eine Einschätzung des DIW-Steuerexperten Stefan Bach:

Die neuformierte Große Koalition hat ein Entlastungspaket geschnürt. Dazu gehören die teilweise Abschaffung des Soli, die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, die Rückkehr zur Parität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei den Krankenversicherungsbeiträgen und die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. DIW-Berechnungen zeigen, dass die GroKo-Beschlüsse eine Arbeitnehmerfamilie mit zwei Kindern um bis zu 3.100 Euro pro Jahr entlasten, wenn das Bruttojahreseinkommen 153.000 Euro beträgt. Da sind wir aber schon bei den einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung, also bei Besserverdienenden. Die Entlastung wird hier vor allem durch den Soli getragen, der allerdings erst ab 2021 gesenkt werden soll. Bei Mittelschichtfamilien bewegen sich die jährlichen Entlastungen im Bereich von 600 bis 2.000 Euro. Und bei Bürgerinnen und Bürgern ohne Kinder sind die Entlastungen deutlich geringer, da sie keine Kindergelderhöhung bekommen. Die einkommensärmeren Familien hätte man über eine Senkung der Mehrwertsteuer oder geringere Sozialbeiträge gezielter entlasten können. Hinzu kommt: Die Rückkehr zur Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen belastet die Arbeitgeber. Die werden sich das Geld über geringere Bruttolöhne zurückholen – spätestens in der nächsten Rezession.

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