Bundesverkehrswege: Neubau auf Kosten der Substanzerhaltung künftig nicht mehr vertretbar

Pressemitteilung vom 17. Oktober 2001

Die Ersatzinvestitionen für die Bundesverkehrswege reichten in den 90er Jahren nicht aus, um den Substanzwert der Verkehrsinfrastruktur zu sichern. Angesichts dieser Vernachlässigung fordert das DIW Berlin in seinem aktuellen Wochenbericht 42/2001 die Politik auf, dem für die Zukunft berechneten Ersatzbedarf Priorität vor Neu- und Ausbaumaßnahmen zu geben. Für den Zeitraum von 1999 bis 2020 prognostiziert das Berliner Institut einen Ersatzbedarf von insgesamt 253 Mrd. DM, das entspricht etwa zwei Dritteln der geplanten Gesamtinvestitionen für die Bundesverkehrswege.
Zwischen 1991 und 1998 sind knapp 140 Mrd. DM in die Bundesverkehrswege investiert worden. Sie repräsentierten 1998 ein Brutto-Anlagevermögen von 633 Mrd. DM. Von den Investitionen entfielen 38 Mrd. DM auf die Bundesautobahnen, 28 Mrd. DM auf die Bundesstraßen, 63 Mrd. DM auf die Schienenwege der Deutschen Bahn AG und fast 10 Mrd. DM auf die Bundeswasserstraßen. Fast 44 % der gesamten Investitionen flossen nach Ostdeutschland. Trotz dieser erheblichen Investitionen wurde in den 90er Jahren für einige Wegebereiche der Ersatzbedarf nicht gedeckt. Nach Berechnungen des DIW Berlin betrug die Lücke mindestens 5 Mrd. DM.
Für den Prognosezeitraum bis zum Jahr 2020 ergibt sich ein Ersatzinvestitionsbedarf für die qualifizierte Substanzwertsicherung von 58 Mrd. DM für die Bundesautobahnen. Um die Bundesstraßen zu erhalten und zu modernisieren bedarf es 61 Mrd. DM, bei den Schienenwegen 113 Mrd. DM und bei den Wasserstraßen 22 Mrd. DM. Besonders bei den Bundesautobahnen und -straßen sowie beim Schienennetz in Westdeutschland wären damit zwischen 80 % und 90 % des zur Verfügung stehenden Finanzrahmens gegen Ende des Prognosezeitraums ausgeschöpft.
Das DIW Berlin spricht sich angesichts der Finanzknappheit für eine Nutzerfinanzierung durch Gebühren der Bundesverkehrswege aus. Voraussetzung sei jedoch eine klare Verwendungsbestimmung der gesamten Einnahmen für Unterhalt und Ausbau. Andere durch den Verkehr entstehende Kosten (z.B. Umweltkosten) sollten mit zusätzlichen Instrumenten den Verursachern angelastet werden. Das Institut kritisiert in diesem Zusammenhang die geplante Lkw-Maut: Nur 1,6 Mrd. DM von den erwarteten 5 bis 7 Mrd. DM an Einnahmen sind für ein Anti-Stau-Programm für die Bundesverkehrswege vorgesehen.