Ökologische Steuerreform auch im nationalen Alleingang!

Abstract

Es ist heute ein weithin anerkanntes Ziel, eine nachhaltige, die Lebensgrundlagen bewahrende Wirfschaftsweise zu verwirklichen. Dies erfordert, die natürlichen Ressourcen sparsamer zu nutzen und die Umwelt weniger zu belasten. Die herkömmlichen Instrumente der Umweltpolitik reichen dafür nicht aus und verursachen unnötig hohe volkswirtschaftliche Kosten. In der aktuellen Diskussion wird deshalb häufig eine ökologische Steuerreform gefordert: Durch den verstärkten Einsatz von Lenkungsabgaben sollen Umweltschutzziele effizienter erreicht werden. Das Aufkommen solcher Abgaben soll an die Abgabenpflichtigen zurückerstattet werden oder andere Abgaben sind in entsprechendem Umfang zu senken. Im Auftrag von Greenpeace e.V. hat das DIW die wirtschaftlichen Auswirkungen einer ökologischen Steuerreform am Beispiel einer Energiesteuer untersucht, deren Aufkommen an die Unternehmen in Form einer Senkung der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung und an die privaten Haushalte in Form eines Öko-Bonus rückerstattet wird. Die Studie zeigt, daß eine solche Steuerreform auch im nationalen Alleingang rechtlich möglich und wirtschaftlich positiv zu beurteilen ist. Zusätzliche Belastungen der privaten Haushalte und der Unternehmen lassen sich durch die aufkommensneutrale Kompensation weitgehend ausgleichen. Gesamtwirtschaftlich ist nach zehn Jahren mit bis zu einer halben Million zusätzlicher Beschäftigter zu rechnen. Durch die Reform wird ein ökologischer und beschäftigungsfördernder Strukturwandel ausgelöst. Einige wenige, besonders energieintensive Branchen werden zusätzlich belastet. Arbeitsintensive Branchen zählen zu den Gewinnern. Damit können Anpassungsprobleme vor allem auf regionaler Ebene einhergehen. Der Staat kann den Strukturwandel durch geeignete wirtschaftspolitische Maßnahmen unterstützen. Eine Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft ist durch die ökologische Steuerreform nicht zu befürchten.