Eine Infrastrukturoffensive für Ostdeutschland: Finanzierungsaspekte und gesamtwirtschaftliche Wirkungen

Abstract

Die ostdeutsche Wirtschaft befindet sich in einer schweren Anpassungskrise, nachdem die abrupte Einführung von Marktwirtschaft und internationalem Wettbewerb schlagartig die gewaltigen Strukturprobleme der Wirtschaft offengelegt hatten. Gemildert wird die Krise durch große staatliche Finanzströme, die von West nach Ost fließen und dort die Einkommensentwicklung stabilisieren. Dennoch reichen die Mittel längst nicht aus, die vielen Löcher zu stopfen. Mehr Mittel sind aber erforderlich, um die Talfahrt zu stoppen und Wachstumsimpulse zu vermitteln. Auch wenn im Mittelpunkt einer Wachstums- und Modernisierungsstrategie das Engagement privater Investoren stehen muß, ist ein zügiger Ausbau der öffentlichen Infrastruktur unabdingbare Voraussetzung für einen solchen Prozeß. Infrastrukturausgaben erhöhen aufgrund ihres Vorleistungscharakters nicht nur das Wachstumspotential der privaten Produktion oder die Lebensqualität der Menschen, sondern sie ziehen selbst unmittelbare Produktions- und Beschäftigungseffekte nach sich. Auch wenn sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Kommunen durch die jüngsten Maßnahmen - volle Beteiligung der neuen Länder am Umsatzsteueraufkommen, Verzicht der Bundesregierung auf ihren Anteil am Fonds "Deutsche Einheit" - verbessert hat, fehlen Mittel zum Ausbau und zur Modernisierung der Infrastruktur in Ostdeutschland .