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DDR: Verteilungswirkungen von Verbraucherpreissubventionen und indirekten Steuern

DIW Wochenbericht 51/52 / 1989, S. 635-645

Heinz Vortmann

Abstract

Verbraucherpreissubventionen sind in der Vergangenheit von der DDR-Führung stets als wesentliches Element ihrer Verteilungs- bzw. Sozialpolitik herausgestellt worden. Durch diese Subventionen wurde - trotz steigender Kosten auf Betriebsebene - die Versorgung aller Schichten der Bevölkerung mit Gütern des Grundbedarfs zu stabilen, niedrigen Preisen gesichert ("zweite Lohntüte"). Die von Jahr zu Jahr höheren Aufwendungen für Subventionen sind indes von der Bevölkerung und auch von Wissenschaftlern zunehmend kritisch diskutiert worden - zumeist aber nur intern. Das war vermutlich der Anlaß für eine von "oben" initiierte öffentliche Erörterung der Subventionspolitik; sie hatte Rechtfertigungscharakter und verlief nach bewährtem Muster. Zunächst sprach sich eine Mutter von zwei Kindern, offenbar gedacht als Sprachrohr weiter Teile der Basis, im Oktober 1988 entschieden für die Beibehaltung der Subventionen aus. Es folgte die Bekräftigung durch hochrangige Politiker, daß sich an der bisherigen Praxis nichts ändern werde. In der dritten Runde nahmen bekannte Wissenschaftler zu dem Thema Stellung; sie äußerten sich zwar differenziert, plädierten aber letztlich auch eindeutig für ein Festhalten an dem eingeschlagenen Kurs. Nach der Wende im Herbst 1989 sind die Subventionen zu einem der großen Themen der anstehenden Wirtschaftsreform geworden. Mit Sicherheit wird es zu Veränderungen kommen - das Finanzministerium der DDR erarbeitet derzeit Vorschläge - , wahrscheinlich aber nicht zu einer vollständigen Abschaffung der Verbraucherpreissubventionen. Ihr Abbau in bestimmten Bereichen soll "sozial vollständig ausgeglichen werden".

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