Netzneutralität: Priorisierungen sind aus ökonomischer Sicht sinnvoll

Abstract

Das Prinzip der Netzneutralität wurde im November 2015 von der Europäischen Union als Verordnung zur Gleichbehandlung aller Datenpakete im Netz verabschiedet. Betrachtet man die Netzneutralität nach rein ökonomischen Gesichtspunkten, zeigt sich, dass die generelle Möglichkeit zur Priorisierung von Datenpaketen jedoch durchaus sinnvoll sein kann, da sie zu einer effizienteren Nutzung der bestehenden Netzkapazitäten beitragen kann. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund des wachsenden Datenverkehrs und zeitsensitiver Anwendungen wie Live-Streaming. Der Wettbewerb zwischen Netzbetreibern könnte sich intensivieren, wenn diese die Möglichkeit haben, ihr Angebot besser auszudifferenzieren – profitieren würden vor allem die stärker umworbenen privaten Haushalte. Einhergehen müssen Lockerungen bei der Netzneutralität allerdings mit einem klaren Bekenntnis zum Wettbewerbsrecht und dessen Durchsetzung: Angebote für priorisierte Übertragungen müssen transparent sein und allen Netzteilnehmern gleichermaßen offen stehen. Dies ist insbesondere zu beachten bei Netzbetreibern, die gleichzeitig als Content Provider auftreten, sowie besonders marktmächtigen Akteuren.