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Ungünstige Rahmenbedingungen in Deutschland behindern Wachstum und Beschäftigung

Pressemitteilung vom 2. September 2008

Frankreich und Großbritannien haben im europäischen Vergleich die besten Rahmenbedingungen im Telekommunikationssektor. Deutschland rangiert im Vergleich mit den großen EU-Ländern an letzter Stelle. Damit sind in Deutschland die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Marktentwicklung vergleichsweise schlecht. Zu diesem Ergebnis kommt das DIW Berlin in einer Studie, die die Effektivität nationaler Industriepolitik in der Telekommunikationsbranche untersucht.
Ein internationales Forscherteam rund um den DIW-Professor Christian Wey hat untersucht, wie Industriepolitik die Rahmenbedingungen im Telekommunikationssektor in fünf europäischen Ländern – Deutschland, England, Frankreich, Italien und Spanien – prägt. Zentrales Ergebnis: Die fünf betrachteten Länder verfolgen sehr unterschiedliche Ansätze in der Arbeitsmarkt-, Fiskal-, Infrastruktur und Wettbewerbspolitik. Auch die beiden Länder mit den besten Bewertungen, Frankreich und Großbritannien, vertreten nahezu gegensätzliche industriepolitische Konzepte – die sie aber konsistent verfolgen. Frankreich setzt konsequent auf die Unterstützung etablierter Unternehmen durch die Regierung, Großbritannien auf sehr liberale Arbeitsmarktbedingungen und eine hohe öffentliche Nachfrage nach Kommunikationsleistungen. Im Gegensatz dazu fällt die Bewertung der Industriepolitik in Deutschland deutlich schlechter aus, insbesondere bedingt durch eine verhaltene öffentliche Nachfrage sowie eine unklare Ausrichtung der Wettbewerbspolitik. „In Deutschland fehlt ganz einfach ein geschlossenes industriepolitisches Konzept“, sagte Prof. Dr. Christian Wey bei der Vorstellung der Untersuchung. Auch Spanien und Italien schneiden besser ab als Deutschland, wenn auch nicht so gut wie Frankreich und Großbritannien. In Italien spielt staatliche Hilfe beim Ausbau von Breitbandinfrastruktur eine große Rolle – insbesondere im strukturschwachen Süden. Investitionen in Telekommunikationsinfrastruktur gelten in Italien als öffentliche Aufgabe, für die öffentliche Mittel bereitgestellt werden. Im Hinblick auf den anstehenden Ausbau von Glasfaserinfrastruktur sind investitions- und wachstumsfreundliche Rahmenbedingungen im Telekommunikationssektor von zentraler Bedeutung. „Wir brauchen in Deutschland einen schlüssigen Gesamtansatz,“ so das Fazit von Professor Wey. „Mit dem derzeitigen Mischmasch werden wir keinen Erfolg haben.“

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