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Vertane Chance für mehr Wettbewerbsfähigkeit. Kommentar von Claudia Kemfert

Kommentar vom 8. August 2012

Energieintensive Industrien sind – zu Recht – von der Zahlung der Ökosteuer durch den sogenannten Spitzenausgleich ausgenommen. Im Jahre 2013 wollte die Bundesregierung die Ausnahmen an Auflagen knüpfen, so wie Brüssel es vorsieht. Ausnahmen sollte es nur geben, wenn die Energieeffizienz der Unternehmen deutlich verbessert wird. Nun hat man leider den sehr guten Vorschlag des Bundesfinanzministeriums, welcher genau dies vorgeschlagen hatte, nicht umgesetzt, sondern den Befürchtungen der Industrie vor Zusatzkosten nachgegeben und ein Effizienzziel von 1,3 Prozent pro Jahr für die gesamte Branche festgelegt.

Der vollständige Kommentar im Wochenbericht 32/2012 (PDF, 123.97 KB)

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