Das Teilhabegeld für Kinder und Jugendliche: Gestaltungsoptionen und Modellrechnungen

Diskussionspapiere extern

Martin Werding, Sebastian Pehle

Gütersloh: Bertelsmann Stiftung, 2019,

Abstract

In dieser Studie werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten für das Teilhabegeld für Kinder und Jugendliche betrachtet, das die Bertelsmann Stiftung, unterstützt durch einen Expertenbeirat, in den vergangenen Jahren erarbeitet hat. Das Teilhabegeld stellt eines von mehreren Kernelementen eines Konzepts dar, mit dem die Existenz von Kindern und Jugendlichen gesichert und ihre gesellschaftliche Teilhabe gewährleistet werden soll. Für verschiedene Varianten des Teilhabegelds werden dabei insbesondere die fiskalischen Kosten sowie absehbare Verteilungswirkungen abgeschätzt. Dies geschieht im Vergleich zu den derzeit geltenden Regelungen, die das Teilhabegeld teilweise bündelt und ersetzt – mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen, durch die sich insgesamt eine gewisse Bandbreite der Effekte ergibt. Die Resultate führen nicht zu einem definitiven Vorschlag für die Ausgestaltung des Teilhabegelds. Sie weisen aber auf Zusammenhänge zwischen Gestaltungsoptionen und Auswirkungen hin, die als Grundlage für weitergehende Diskussionen über die Existenzsicherung von Kindern und Jugendlichen dienen können. Mit einer Einführung des Teilhabegelds gelingt es in jedem Fall, die finanzielle Situation von Kindern und Jugendlichen in einkommensschwachen Familien zu verbessern. In der unteren Variante konzentriert es vor allem bisher schon eingesetzte Mittel stärker auf einkommensschwache Familien und erhöht die ihnen gewährten Leistungen leicht. In der oberen Variante führt das Teilhabegeld zu deutlich höheren Leistungen für Kinder und Jugendliche in einkommensschwachen Haushalten. In beiden Varianten zeigt sich, dass das Teilhabegeld die finanzielle Situation einkommensschwacher Familien mit steigender Kinderzahl weiter verbessert und auch Kinder und Jugendliche in Ein-Eltern-Haushalten erreicht. Zudem führt das Teilhabegeld zu einer Glättung des Systems finanzieller Leistungen an Kinder bzw. Familien und vermeidet Abbruchkanten bzw. „Sprünge“, die an Schnittstellen der aktuell geltenden Regelungen entstehen. Die Modellrechnungen zeigen aber auch, dass das Teilhabgeld – je nach konkreter Ausgestaltung – bei Haushalten mit mittleren und höheren Einkommen zu „Verlusten“ gegenüber den heutigen Regelungen führen kann. Außerdem bringt eine Einführung des Teilhabegelds und damit eine gezielte Bekämpfung von Kinderarmut Mehrausgaben mit sich: Sie liegen in den hier berechneten Varianten zwischen 1,4 Mrd. Euro pro Jahr (untere Variante) und bis zu 25,2 Mrd. Euro (obere Variante mit Vertrauensschutz, ohne Verlierer). Die Berechnungen dazu zeigen, dass sowohl die fiskalischen Kosten als auch das Ausmaß finanzieller Einbußen im Bereich mittlerer und höherer Einkommen gestaltbar sind. Die wichtigsten Ansatzpunkte dafür sind die Höhe des Teilhabegelds, die Abschmelzrate bei steigendem Einkommen und das Einsetzen des Abschmelzens. Hier hat die Politik Entscheidungsspielräume. Dabei gilt es aber zu beachten, dass die Höhe des Teilhabegelds die tatsächlichen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen für gutes Aufwachsen und umfassende Teilhabe decken muss, um Kinderarmut und ihre Folgen zu vermeiden. Die Höhe des Teilhabegelds ist allerdings auch nicht der wichtigste Kostentreiber. Die höheren Mehrausgaben in der oberen gegenüber der unteren Variante resultieren eher aus der später einsetzenden, insgesamt langsameren Reduktion des Teilhabegelds als aus der maximalen Höhe dieser Leistungen.

keyboard_arrow_up