Stellungnahmen

Die Abgabe von Stellungnahmen (Hearings) ist ein wichtiger Bestandteil der wirtschaftswissenschaftlichen Politikberatung des DIW Berlin. Bearbeiterinnen und Bearbeiter von Gutachten nehmen dabei im parlamentarischen Zusammenhang zu ihren Ergebnissen Stellung, beispielsweise vor Fraktionen des Deutschen Bundestages, vor deren Aus- und Unterausschüssen oder vor Kommissionen.

Sie finden statt bei einer fachlich komplexen Materie und bei politisch umstrittenen Regelungszielen im Vorfeld von Gesetzesvorhaben und deren Beschlußreife. Diese Stellungnahmen verschafft Abgeordneten im frühen Beratungsgstadium einen Eindruck, wie das konkrete Gesetzesvorhaben später von den unmittelbar Betroffenen beziehungsweise den sachverständigen Fachleuten beurteilt wird. Dazu werden Expertinnen oder Experten eingeladen, die bei der Festlegung des Meinungsbildes beratend zur Seite stehen und weitere Sachkenntnis über spezifische Probleme in die Beratungen einführen.

Stellungnahme des DIW Berlin zum Thema "Frauenquote in Unternehmensvorständen" | PDF, 117.25 KB für die gemeinsame öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 11. Mai 2011.

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung am 25. Juni 2012 | PDF, 164.47 KB
Das Vorhaben der Bundesregierung, die private Pflegezusatzvorsorge durch eine staatliche Zulage zu fördern, ist problematisch. Kornelia Hagen, Expertin für Verbraucherpolitik am DIW Berlin, hat in einer Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss des Bundestages mehrere Kritikpunkte aufgeführt: ein gutes Preis-Leistungsverhältnis sei unrealistisch und das sozialpolitische Ziel einer Umverteilung von geringen zu hohen Risiken wie auch eine leistungsbezogene aber solidarische Finanzierung vollständig ausgeschaltet. Hagen empfiehlt stattdessen die Einführung einer alle Bürger umfassenden und verpflichtenden solidarischen Pflegeversicherung.

Stellungnahme von Heike Belitz anlässlich der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung kleinerer und mittlerer Unternehmen“ (PDF, 255.09 KB)
sowie zum Antrag der Fraktion der FDP
„Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung“ (14.02.2019)

Stellungnahme von Heike Belitz anlässlich der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (19.09.2016)
„Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen“ | PDF, 75.28 KB

Stellungnahme des DIW Berlin zur Städtebauförderung | PDF, 40.99 KB für die Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr des Landtages NRW am 27. September 2011.

Stellungnahme von Dr. Stefan Bach und Dr. Claus Michelsen (PDF, 163.82 KB) zu den Gesetzentwürfen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie Anträgen der Fraktionen der AfD, FDP und DIE LINKE. zur Reform der Grundsteuer Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, 11. September 2019

Stellungnahme von Dr. Stefan Bach (PDF, 0.56 MB) zum Antrag der Fraktion der AfD auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffungdes Solidaritätszuschlags (BT-Drucksache 19/1179) Gesetzentwurf der Fraktion der FDP zur Aufhebung des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995 (BT-Drucksache 19/1038) Öffentliches Fachgespräch des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 27. Juni 2018

Stellungnahme von Dr. Stefan Bach | PDF, 105.97 KB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer Gesetze (BT-Drucksache 18/5920);
Anträge der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Abschaffung der Abgeltungsteuer und zum automatischen Austausch von Informationen über Kapitalerträge auch im Inland (BT-Drucksache 18/2014, BT-Drucksache 18/6064, BT-Drucksache 18/6065) - Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 2. November 2015

Stellungnahme von Dr. Markus M. Grabka und Dr. Stefan Bach | PDF, 39.57 KB zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – BT-Drucksache 18/5923 - Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 12. Oktober 2015

Stellungnahme von Dr. Stefan Bach zur Vermögensteuer | PDF, 62.69 KB im Rahmen der öffentliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 6. Dezember 2012 zum Antrag der Fraktion der FDP "Auf Bundesratsinitiative zur Erhebung einer Vermögensteuer verzichten - Landesregierung soll weitere Steuererhöhungen unterlassen"

Stellungnahme von Dr. Stefan Bach | PDF, 49.01 KB für die öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression“, Drucksache 17/8683, am 19. März 2012

Stellungnahme von Prof. Dr. Dorothea Schäfer | PDF, 139.71 KB zur Finanztransaktionssteuer im Rahmen der öffentliche Anhörung zu dem Antrag der Fraktion der SPD „Finanztransaktionssteuer in Europa einführen – Gesetzesinitiative jetzt vorlegen“ am 30. November 2011.

Stellungnahme des DIW Berlin (PDF, 0.51 MB) zum Beschluss des Bundesrates hinsichtlich der Erhöhung der Freigrenze im Rahmen der Zinsschranke (BR-Drucksache 168/09, S. 1 f.) sowie hinsichtlich des Untergangs von Verlustvorträgen bei einem wesentlichen Anteilseignerwechsel (BR-Drucksache 168/09, S. 28 ff.). 22. April 2009

Stellungnahme des DIW Berlin (PDF, 45.02 KB) zum Erbschaftsteuerreformgesetz.
Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages 5. März 2008.

Stellungnahme des DIW Berlin (PDF, 110.88 KB) zur aktuellen Regelung der Pendlerpauschale bei der Einkommensteuer. Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses am 10. Oktober 2007

Stellungnahme des DIW Berlin für das Bundesverfassungsgericht zur Vorlage des Niedersächsischen Finanzgerichts 1BvL 2/04 zum Thema "Ist die Gewerbesteuerfreiheit von Freiberuflern und Landwirten noch zeitgemäß?" (PDF, 212.3 KB)

Das DIW Berlin nimmt Stellung Gesetzentwurf sowie zu den Anträgen zur Unternehmensteuerreform 2008 (PDF, 161.74 KB). Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 25. April 2007.

Stellungnahme des DIW Berlin zum Thema "Ansatz und Bewertung von Immobilien- und Betriebsvermögen bei der vermögens-bezogenen Besteuerung, insbesondere bei der Erbschaftsteuer" (PDF, 161.36 KB) für das Bundesverfassungsgericht am 26. September 2006<

Das DIW Berlin nimmt Stellung (PDF, 104.09 KB) zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Steueränderungsgesetzes 2007.
Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 1. Juni 2006.

Das DIW Berlin nimmt Stellung (PDF, 339.7 KB) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Haushaltsbegleitgesetz 2006.
Öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am 4. Mai 2006

Das DIW Berlin nimmt Stellung (PDF, 78.02 KB) zum Entwurf eines Gesetzes zum Einstieg in ein steuerliches Sofortprogramm, zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschränkung der Verlustverrechnung im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen und zum Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Eigenheimzulage.
Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 8. Dezember 2005.

Das DIW Berlin nimmt Stellung zu den Reformkonzepten von CDU/CSU und FDP (PDF, 381.56 KB) zur Einkommens- und Unternehmensbesteuerung.
Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 19. Januar 2005.

Stellungnahme des DIW | PDF, 378.61 KB zu Fragen des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Rahmen einer Öffentlichen Anhörung am 19.01.2011 im Deutschen Bundestag. Kurzfassung | PDF, 62.74 KB ,

Pressemitteilung

Stellungnahme von Dr. Stefan Bach | PDF, 186.93 KB zur Weiterentwicklung der Reichtumsberichterstattung in der öffentlichen Anhörung des Auschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 12. Dezember 2011

Stellungnahme von Dr. Markus M. Grabka | PDF, 54.65 KB zur Weiterentwicklung der Reichtumsberichterstattung zur öffentlichen Anhörung des Auschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 12. Dezember 2011