DIW Wochenbericht 29 / 1990, S. 393-399
Karl Brenke, Alexander Eickelpasch, Kurt Geppert
get_appGesamtausgabe/ Whole Issue (PDF 5.27 MB)
Seit der Teilung Berlins wird der Westteil der Stadt vom Bund finanziell kräftig unterstützt, und zwar im wesentlichen auf zweierlei Weise: Da die Steuereinnahmen West-Berlins bei weitem nicht ausreichen, um die Ausgaben zu decken, erhält die Stadt einen Zuschuß aus dem Bundeshaushalt. Im Jahr 1990 wird sich die "Bundeshilfe" auf gut 13 Mrd. DM belaufen - etwa die Hälfte des Gesamtetats West-Berlins. Zweite Komponente sind die als "Berlinförderung" bezeichneten Vergünstigungen nach dem Berlinförderungsgesetz (BerlinFG) für Unternehmen und Arbeitnehmer. Damit sollen Standortnachteile, die aus der besonderen Lage der Stadt resultieren, ausgeglichen werden. Nach der grundlegenden Veränderung der politischen Situation stellt sich die Frage, ob und wie lange die Berlinförderung noch erforderlich ist.
Themen: Steuern