Zur Finanzlage der Gemeinden

Abstract

Die finanzielle Lage der Gemeinden in der Bundesrepublik Deutschland hat sich in den letzten Jahren spürbar verbessert. Nach dem rezessionsbedingten Anstieg der kommunalen Defizite auf über 10 Mrd. DM im Jahre 1981 schlugen die Gemeinden einen rigorosen Sparkurs ein, der sich vor allem in einem Verfall ihrer Investitionsausgaben niederschlug. In den letzten beiden Jahren schlossen die kommunalen Haushalte mit Überschüssen ab, die auch eine Wende im Investitionsverhalten herbeiführten. Allerdings verlief die Entwicklung der Kommunalfinanzen recht unterschiedlich. Insbesondere die Städte in den traditionellen Ballungsgebieten stecken in einer finanziellen Klemme: Einem unterdurchschnittlichen Realsteueraufkommen stehen bei ihnen - bedingt durch die Arbeitslosigkeit - überdurchschnittlich hohe Belastungen gegenüber. Zudem müssen sie durch Wanderungsverluste vielfach Einbußen bei der Einkommensteuer hinnehmen. Diese spezifisch großstädtischen Probleme sowie die Forderung nach einer stetigeren Einnahmeentwicklung, die den Gemeinden eine kontinuierlichere Aufgabenerfüllung ermöglicht, stehen im Mittelpunkt derÜberlegungen zur Neuordnung der Kommunalfinanzen.