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Unterversorgung mit Breitbandanschlüssen schadet Standortattraktivität

Pressemitteilung vom 13. September 2007

Der kostengünstige Zugang der Bevölkerung zu einem Breitbandanschluss ist von großer Bedeutung für die Standortattraktivität im weltweiten Innovationswettbewerb. Zu diesem Ergebnis kommt das DIW Berlin in seinem Wochenbericht Nr. 37/2007. Die zunehmende Verbreitung multimedialer Dienste wie eLearning, eHealth, eGovernment und Web 2.0 Applikationen wie YouTube steigert auch in dünner besiedelten Gebieten den Bedarf an Breitbandkapazitäten. Die bislang geltende EU-Universaldienstverpflichtung (Universal Service Obligation, USO) berücksichtigt diese Entwicklung für Telefonie nicht. Zudem gestaltet sich in einem deregulierten Telekommunikationsmarkt die vollständige Flächendeckung auf rein privatwirtschaflicher Basis schwierig. Deshalb sollte ein neuer Rechtsrahmen geschaffen werden, der die Mindestversorgung mit Breitbandkommunikation auch in bislang unterversorgten Regionen gewährleistet.
Bislang ist die Mehrheit der deutschen Bevölkerung noch nicht durch Breitbandanschlüsse vernetzt: Nur etwa 17 Prozent nutzen die schnelle Datenübertragung. Damit liegt Deutschland im europäischen Mittelfeld. Die skandinavischen Länder (Dänemark 31,9 Prozent, Norwegen 27,7 Prozent, Finnland 27,2 Prozent und Schweden 26 Prozent) und die Niederlande (31,8 Prozent) belegen die Spitzenplätze. Die Zahl der Nutzer ist daher noch nicht so groß, dass von der Diskriminierung einer kleinen Minderheit in bestimmten unterversorgten ländlichen Räumen gesprochen werden kann. Zwar gibt es bisher kein EU-weites Gesamtkonzept für den flächendeckenden Ausbau der Breitbandnetze. Absichtserklärungen der Netzbetreiber sowie der Politik lassen jedoch eine zunehmende Ausweitung der Breitbandversorgung erwarten. So strebt die Bundesregierung eine Bereitstellung von Breitbandanschlüssen für 98 Prozent der Haushalte in Deutschland bis zum Jahr 2008 an. Trotz intensiver Bemühungen der Wirtschaft und des Staates bleibt dennoch zu befürchten, dass eine vollständige Flächendeckung auf rein privatwirtschaftlicher Basis auf absehbare Zeit nicht erreicht werden kann. Besonders relativ dünn besiedelte Bundesländer wie Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, aber auch einige westdeutsche Gebiete, sind von der Unterversorgung ländlicher Regionen betroffen. Das DIW Berlin fordert, dass die EU-Kommission regelmäßig den regulatorischen Rechtsrahmen den veränderten technischen, gesellschaftlichen und politischen Gegebenheiten anpasst. Eine Reform der Universaldienstverpflichtung sollte bald angegangen werden und auch die Ausbreitung mobiler Breitbandnetze als Plattform für mobile Dienste, wie etwa GPS und elektronische Zahlungssysteme, berücksichtigen. Die Finanzierung könnte über Fonds erfolgen, die entweder aus Pauschalbeiträgen aller Nutzer von Telekommunikationsdienstleistungen oder aus steuerfinanzierten Fördermitteln zur Entwicklung des ländlichen Raums gespeist werden.
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