Bericht , Nachricht vom 04.02.2013

BIP und mehr

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Copyright: Uwe Moser

Die Wirtschaftsleistung ist ein schlechtes Maß für den Wohlstand. Wer wissen will, wie es den Menschen geht, braucht bessere Statistiken.

Gastbeitrag von Gert G. Wagner in der Süddeutschen Zeitung vom 01.02.2013

Das Bruttoinlandsprodukt, kurz BIP, ist schon vor langer Zeit in Verruf geraten. Es beschränkt sich auf die Messung wirtschaftlichen Wachstums. Doch inwieweit lassen sich daraus Rückschlüsse auf die Lebensqualität ziehen? Wenn man bedenkt, dass Wirtschaftswachstum auch mit zunehmender Einkommensungleichheit und Umweltbelastungen einhergehen kann und dies oft tatsächlich so ist, lautet die Antwort: „Nachhaltigen Wohlstand“ misst das BIP nicht. Deshalb hat der Deutsche Bundestag im Jahr 2010 eine Enquetekommission eingerichtet, die Anfang dieser Woche einen Vorschlag zur Messung von Wohlstand und Lebensqualität vorgestellt hat.

Das Ergebnis hat alle enttäuscht, die sich die Abschaffung des BIP und damit gleich die Abschaffung jeglicher Wachstumspolitik gewünscht haben. Ein Anti-BIP wird nämlich nicht vorgeschlagen, stattdessen ein um neun weitere statistische Kennziffern (Indikatoren) ergänztes BIP. Aber die Enquete war trotzdem erfolgreich, denn es werden auch bislang nicht diskutierte Maßnahmen ins Spiel gebracht, die dafür sorgen sollen, dass statistische Tatsachen und Indikatoren im politischen Alltag ernst genommen werden (müssen). So wird vorgeschlagen, dass die Bundesregierung nicht mehr nur einen Jahreswirtschaftsbericht vorlegt, sondern jährlich die Entwicklung aller zehn Indikatoren in einem einzigen Bericht, einer Art „Jahreswohlstandsbericht“, zusammenfasst. Gewiss: Dieser wird die Welt nicht verändern, aber eine dadurch ausgelöste breite gesellschaftliche Diskussion kann mehr bewirken als ein Anti-BIP.

Die ganze Enquetekommission ist – über alle Fraktionsgrenzen hinweg – davonüberzeugt, dass nicht ein einziger alternativer Indikator zum BIP sinnvoll ist, sondern ein kleiner Satz von Indikatoren, der den ökonomischen, sozialen und ökologischen Wohlstand und deren Nachhaltigkeit auch im internationalen Kontext darstellen soll. Uneinigkeit gibt es über die Anzahl der Indikatoren (zehn oder nur drei, vier oder fünf?), aber nicht über den Grundsatz. Denn würde man eine Reihe von Teilindikatoren auf einen Nenner bringen wollen, müsste man die Teilindikatoren gewichten. Also die Frage beantworten, wie groß der Einfluss des Einkommens auf den Wohlstand ist; wie viel Einfluss Erwerbstätigkeit, Bildung, Gesundheit, der Treibhausgas-Ausstoß oder die Artenvielfalt haben. Ganz gleich, welches Gewicht solchen Werten letztlich zugesprochen würde: Eine demokratisch legitimierte Einigkeit darüber kann es nicht geben. Denn über die Bedeutung einzelner Politikfelder wird – unvermeidbar und zu Recht – ständig gestritten. Würde ein zusammengefasster Indikator gesetzlich definiert und amtlich berechnet, wäre dies ein zutiefst undemokratisches Verfahren. Deshalb schlägt die Enquetekommission mit großer Mehrheit zehn Leitindikatoren vor. Jeder Betrachter kann dann nach der Bedeutung, die er einzelnen Werten zumisst, einen Gesamtindikator berechnen. Diese Aggregation ist heutzutage im Internet problemlos möglich.

Zu den zehn Indikatoren für die Felder „Materieller Wohlstand“, „Soziale und gesellschaftliche Teilhabe“ und „Ökologische Nachhaltigkeit“ in Deutschland kommen neun „Warnlampen“. Diese leuchten, wenn etwa die Ungleichheit der Vermögensverteilung steigt oder Spekulationsblasen entstehen. Weitere warnen vor der Verfehlung wichtiger weltweiter Umweltziele. Dies ist gegenwärtig der Fall, und die Warnlampen machen dies überdeutlich. Die Mehrheit der Enquete ist sich sicher, dass durch eine größere, wenn auch deutlich begrenzte Zahl von Indikatoren die Öffentlichkeit nicht überfordert, sondern ernst genommen wird. Journalisten sind in der Lage, in ihrer Berichterstattung über Wachstum Schwerpunkte jenseits des BIP-Wachstums zu setzen. Und Fachpolitiker finden konkrete Anknüpfungspunkte statt abstrakter Konzepte.

Wichtig sind der Enquetekommission zwei methodische Fußnoten. Zum Ersten: Es muss bei der Präsentation der Indikatoren ganz deutlich gemacht werden, wo die Grenzen der Aussagekraft liegen, und dass bei einzelnen Indikatoren kleine und kleinste Veränderungen, die nicht statistisch aussagekräftig sind, nicht überinterpretiert werden dürfen. Die dazu notwendigen methodischen Erläuterungen zu systematischen Schwächen und Stichprobenfehlern werden die Öffentlichkeit auch keineswegs verwirren. Vielmehr werden die Indikatoren durch diese Zusatzinformationen erst wirklich aussagekräftig. Die Relevanz einer solchen methodischen Information zeigt sich etwa am Beispiel diverser Armutsberichte, wo kleinste Veränderungen von Armutsindikatoren immer wieder Verwirrung in der Öffentlichkeit stiften.

Zum Zweiten betont die Enquete, dass eine ganze Reihe statistischer Erhebungen auch in Deutschland verbessert werden sollten, um die Indikatoren möglichst aussagekräftig zu machen und vor allem, um sie aktuell berechnen zu können. Dabei wird ganz besonders auf die Statistiken für Einkommen und Vermögen hingewiesen, die bislang nur mit großen Zeitverzögerungen von zwei Jahren oder mehr vorliegen. Auch die ökologischen Statistiken können verbessert werden. Dabei sollten, so wurde diskutiert, insbesondere um Im- und Exporte bereinigte Werte berechnet werden.

Bessere Statistik allein reicht aber nicht. Um ein über das BIP hinausgehendes Indikatoren-Tableau wirkmächtig zu machen, muss es vor allem auch von der Politik ernst genommen werden. Ob dies geschieht, hängt nicht nur von der sachlichen Aussagefähigkeit der einzelnen Indikatoren ab, sondern auch von dem institutionellen Umfeld. Die wahrscheinlich wichtigste Voraussetzung für Wirkmächtigkeit dürfte sein, dass das Bundeskanzleramt – am besten im Rahmen einer gesetzlichen Verpflichtung – künftig jährlich zu dem Indikatoren-Tableau in ressortübergreifender Weise Stellung bezieht. Damit wird die Wirtschaftspolitik nicht überfrachtet, sondern relativiert. Und genau darum geht es. Konsequenterweise sollte ein solcher Jahreswohlstandsbericht auch die Stellungnahmen, die zuvor von einschlägigen Sachverständigenräten abgegeben werden, reflektieren. In diesem Zusammenhang sollten die Regierungsberichte und Sachverständigenräte auf ihre Funktionalität geprüft werden. Das betrifft insbesondere den Armuts- und Reichtumsbericht, den Kinder- und Jugendbericht, den Familienbericht, den Altenbericht und den Wohngeld- und Mietenbericht.

Nach Überzeugung etlicher Mitglieder der Enquetekommission sollte in diesem Zusammenhang auch die Einrichtung eines unabhängigen „Sachverständigenrats für nachhaltige Lebensqualität“ geprüft werden. Dieser könnte mehr Licht in das Dickicht der vielen Berichte bringen: Es läge nahe, die Regierungsberichte zu Armut und Reichtum sowie zum Wohngeld und den Mieten durch den neuen Sachverständigenrat zu ersetzen.

Professor Gert G. Wagner ist Vorstandsmitglied des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und sachverständiges Mitglied der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Bundestags.

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