CO2-Emissionen praktisch unverändert - Kyoto-Ziel in Gefahr

Die energieverbrauchsbedingten CO2-Emissionen in Deutschland sind im Jahre 2004 praktisch unverändert geblieben. Damit setzte sich die schon seit einigen Jahren erkennbare Tendenz einer nur noch sehr verhaltenen Emissionsminderung fort, so der aktuelle Wochenbericht des DIW Berlin 9/2005. In Anbetracht der bisherigen Reduktion der CO2-Emissionen um lediglich 16 % gegenüber 1990 ist inzwischen das frühere nationale Reduktionsziel der Bundesregierung, die CO2-Emissionen bis 2005 gegenüber 1990 um ein Viertel zu senken, aufgegeben worden.

Dagegen ist Deutschland dem inzwischen auch international nach dem Kyoto-Protokoll verbindlich festgelegten Ziel, die Treibhausgasemissionen in der Periode 2008 bis 2012 insgesamt um 21 % gegenüber 1990 zu senken, mit einem Minus von 18,5 % ‑ temperaturbereinigt sogar von 19 % ‑ zwar schon vergleichsweise nahe gekommen. Gleichwohl besteht ohne eine konsequente Fortführung der klimaschutzpolitischen Maßnahmen die Gefahr, dass auch die Ziele für 2008/2012 verfehlt werden könnten. Der inzwischen eingeführte Handel mit Emissionszertifikaten wäre grundsätzlich ein geeignetes Instrument, um diese Ziele zu erreichen. Betrachtet man den Rückgang der CO2-Emissionen seit 1990 nach Sektoren, so haben die privaten Haushalte und der Verkehr bisher gegenüber allen anderen Sektoren einen vergleichsweise geringen Beitrag zur Emissionsminderung geleistet. Gerade in diesen beiden am Emissionshandel nicht teilnehmenden Sektoren bestehen noch erhebliche Emissionsminderungspotentiale, die es auszuschöpfen gilt. Da die geeigneten Maßnahmen dafür noch ausstehen, kommt es hier in besonderem Maße auf die konkrete Ausgestaltung des bis Juni 2006 vorzulegenden nationalen Allokationsplanes für die Periode 2008/2012 an.