DIW Berlin begrüßt Kernbrennstoffsteuer

Das DIW Berlin spricht sich für die Einführung einer Steuer auf atomare Brennelemente aus. In einer öffentlichen Anhörung sagte die Energieökonomin Claudia Kemfert: „Die Brennstoffelementesteuer ist insbesondere aus fiskalischer Sicht sinnvoll, denn sie ist ergiebig und leistet einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.“

Für die Kernkraftwerksbetreiber sei die Belastung aufgrund ihrer hohen Gewinne verkraftbar. Allerdings müsse die Bundesregierung auch für mehr Wettbewerb eintreten und die Entwicklung der Strompreise stärker als bisher überwachen. Sonst bestehe die Gefahr, dass die neue Steuer von den Atomkraftbetreibern zumindest teilweise auf den Strompreis überwälzt werde. Die Kernbrennstoffsteuer soll als Ausgleich für die verlängerten Laufzeiten der Atomkraftwerke ab 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2016 erhoben werden.

Kemfert bezeichnete auch die von der Bundesregierung geplante Einrichtung eines zweckgebundenen Energie- und Klimafonds als sinnvoll. Die Höhe der Einzahlungen in den Fonds sollte jedoch verbindlich festgelegt werden und nicht von der Höhe der Kernbrennstoffsteuer abhängen.