Staatsverschuldung und gesamtwirtschaftliche Vermögensbilanz: Öffentliche Armut, privater Reichtum

Im Verlauf der Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Staatsverschuldung auch in Deutschland stark zugenommen. In Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird sie von 65 Prozent Ende 2007 auf voraussichtlich 75,5 Prozent Ende 2010 steigen. Das staatliche Nettovermögen (Vermögenswerte minus Schulden) ist in den letzten beiden Jahrzehnten deutlich gesunken – von 52 Prozent des BIP im Jahr 1991 auf sechs Prozent des BIP 2009, so die Ergebnisse einer aktuellen DIW-Studie.

Da gleichzeitig die privaten Vermögen stark gestiegen sind, stellt die Belastung künftiger Generationen durch die Staatsschulden in Deutschland eigentlich kein Problem dar. „Probleme entstehen aber, wenn zur Refinanzierung der Staatschulden die Steuern erhöht oder öffentliche Leistungen gekürzt werden müssen“, sagte Stefan Bach, Steuerexperte des DIW Berlin. In diesem Zusammenhang sei auch die implizite Staatsverschuldung im Rahmen der sozialen Sicherungssysteme zu berücksichtigen, die durch die demographische Alterung ausgelöst wird. „Daher sollte zumindest die Quote der expliziten Staatsverschuldung in Relation zum Sozialprodukt stabilisiert und längerfristig zurückgeführt werden“, so Bach.

Das DIW Berlin hält ein mittelfristiges Konsolidierungsprogramm mit einem ausgewogenen Mix aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen für notwendig, das das Wachstum der deutschen Wirtschaft möglichst wenig dämpft.