Sozialversicherungshaushalt weiterhin mit Überschüssen

DIW Wochenbericht 46 / 2000, S. 782-785

Volker Meinhardt

Abstract

Die Sozialversicherung wird in diesem und im nächsten Jahr ihre Haushalte mit leichten Überschüssen abschließen. Kennzeichnend für die letzten Jahre sind Senkungen der Beitragssätze und ein steigender Anteil von Steuermitteln an der Finanzierung der Ausgaben. Diese Entwicklung verläuft aber bei den einzelnen Trägern sehr unterschiedlich. Bei der Arbeitsmarktförderung zeichnet sich ein Rückzug des Bundes aus der Mitfinanzierung ab, in der Rentenversicherung steigt dagegen der Anteil der Bundesmittel. Eine klare Linie, das Äquivalenzprinzip zu stärken, lässt sich nicht erkennen.

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