Neue Tendenzen im sowjetischen Umweltschutz

DIW Wochenbericht 31 / 1987, S. 427-432

Ulrich Weißenburger

Abstract

Die Forderung nach "Glasnost" hat sich auch auf die Berichterstattung zum Umweltschutz in der UdSSR positiv ausgewirkt. Zunehmend enthalten die Zeitungen Berichte über Umweltprobleme. Selbst Zahlen zum Ausmaß der Luft- und Gewässerverschmutzung in einzelnen Regionen oder durch bestimmte Branchen, die bislang allenfalls in wissenschaftlichen Veröffentlichungen zu finden waren, sind für die Presse nicht mehr tabu. Gleichzeitig wächst offenkundig die Entschlossenheit, die Einhaltung der Umweltschutzgesetze gegenüber den Ministerien und Betrieben durchzusetzen: Die Justiz verfolgt Umweltdelikte mit größerem Nachdruck, zahlreiche hohe Wirtschaftsfunktionäre wurden wegen der Vernachlässigung des Umweltschutzes in ihrem Verantwortungsbereich gerügt, am Baikal- und am Ladoga-See sollen zwei Zellulosewerke wegen der bedrohlichen Wasserverschmutzung ihr Produktionssortiment umstellen und die Herstellungsverfahren umweltverträglicher gestalten. Verbesserungen im Umweltschutz erhofft man sich von einer Kompetenzverlagerung auf die Regionen. In allen Unionsrepubliken werden Staatskomitees gebildet, die für den Umweltschutz und die Regulierung der Nutzung von Naturressourcen zuständig sind. Große Bedeutung wird der Ausarbeitung langfristiger regionaler Umweltprogramme beigemessen. Um die Betriebe zu einem umweltgerechteren Verhalten zu veranlassen, ist neuerdings der Ersatz der verursachten Umweltschäden durch den Verursacher gesetzlich vorgesehen, was allerdings in der Praxis rasch an Grenzen stoßen dürfte. Mit der Gründung der an "Greenpeace" orientierten Vereinigung "Grüner Frieden" beim Komitee für Friedenssicherung ist im Juni 1987 eine parteiunabhängige, ökologisch orientierte Organisation entstanden. Durch ein neues Gesetz sollen die Bürger an der Entscheidung auch über Umweltfragen stärker beteiligt werden.

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