Bericht vom 16. Juni 2016
Regulatorische Herausforderungen in digitalen Märkten: Datenschutz -
Das Bundeskartellamt hat ein wettbewerbsrechtliches Verfahren gegen Facebook eröffnet, die EU-Kommission geht gegen Google vor und die EU-Gerichte überprüfen die Speicherung persönlicher Daten bei Facebook. Stehen datenbasierte Dienstleister im Fokus, gewinnt neben ihrer vermeintlichen Marktmacht zunehmend der Datenschutz an Bedeutung – ein Thema, das durch die neu beschlossene US-EU-Datenschutzvereinbarung Privacy Shield neuen Aufwind bekommt. Die Vereinbarung tritt im Juni 2016 in Kraft und hat Auswirkungen auf VerbraucherInnen und Unternehmen. Aber was bedeutet das? Nutzen Konzerne ihre marktbeherrschende Stellung aus, um Datenschutzrichtlinien zu umgehen? Was passiert mit Daten der europäischen NutzerInnen? Welche Neuerungen beinhaltet Privacy Shield im Gegensatz zu seinem Vorgänger Safe Harbor? Kann das Abkommen den Schutz europäischer Daten bei zertifizierten US-amerikanischen Unternehmen sicherstellen? Wird es durch die Umsetzung sichtbare Veränderungen für die VerbraucherInnen geben? Welche wirtschaftliche Bedeutung für deutsche/europäische Unternehmen hat der Datenaustausch mit den USA?
Diese und andere Fragen werden auf der Jahreskonferenz des Berlin Centre for Consumer Policies (BCCP) – unter anderem mit Susan Athey (Stanford University), Hal Varian (Google), Paul Nemitz (EU-Kommission), Julie Brill (ehem. US Federal Trade Commission) und Gerd Billen (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) unter dem Titel „Regulatory Challenges in Digital Markets: Privacy“ – diskutiert.
Das BCCP wird von der Leibniz-Gemeinschaft als Leibniz-WissenschaftsCampus gefördert. Weiterführende Informationen über das interdisziplinäre Netzwerk finden Sie auf der Website des BCCP: www.bccp-berlin.de.
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