Ukraine fällt ohne Reformen weiter zurück

Mit einem prognostizierten Wirtschaftswachstum von 3 % für das Jahr 2006 bleibt die Ukraine weit hinter der sonstigen Entwicklung in Ost- und Mitteleuropa zurück. Zu diesem Ergebnis kommt das DIW Berlin in seinem aktuellen Wochenbericht 37/2006. Ohne rasche Reformen wird sich das Wachstum nicht nachhaltig erholen. Das entscheidende Problem ist die zu geringe Investitionstätigkeit. Aber auch die Konsolidierung der Staatsfinanzen, die Stabilisierung des Rentensystems und Strukturreformen im Energiesektor stellen die ukrainische Wirtschaftspolitik vor große Herausforderungen.

Der Aufschwung in der Ukraine nach der Banken- und Währungskrise des Jahres 1998 mit durchschnittlichen jährlichen Wachstumsraten von über 7% beruhte zunächst auf einem klassischen Abwertungseffekt. Die Produktivitätszuwächse waren jedoch viel zu niedrig, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der ukrainischen Waren zu erhalten. Hinzu kam die Unsicherheit über den künftigen wirtschaftspolitischen Kurs nach der Orangenen Revolution. Eine nachhaltige und antizyklische Fiskalpolitik könnte zum Beispiel durch eine einfache institutionelle Regel, die Defizite nur im Abschwung erlaubt, erreicht werden und würde zur gesamtwirtschaftlichen Stabilität beitragen. Die Achillesverse der ukrainischen Volkswirtschaft ist der ineffiziente Einsatz von Energie. Deutschland und die EU sollten die Ukraine bei den dringend notwendigen Reformen weiterhin unterstützen. Der angestrebte Beitritt der Ukraine zur WTO und die anschließend geplanten Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union werden den Reformdruck erhöhen.