Zuwanderung aus Osteuropa stark gestiegen

Freizügigkeit für Arbeitnehmer bringt ökonomische Vorteile

Trotz restriktiver Arbeitsmarktregulierungen ist die Zahl der Migranten aus den neuen EU-Mitgliedstaaten in Deutschland seit der Osterweiterung 2004 deutlich gestiegen. Die Hürden für eine Zuwanderung sind teilweise unterlaufen worden. Dies geht aus dem neuen Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hervor.

Die Zuwanderer aus den neuen Mitgliedsstaaten nutzten vor allem die Möglichkeit, sich als Selbständige niederzulassen. Der Anstieg bei den Zuwanderern aus den neuen EU-Mitgliedern geht im wesentlichen auf einen verstärkten Zuzug von Polen zurück. Die verstärkten Zuzüge zeigen, dass die von Deutschland errichteten Barrieren die Zuwanderung von Arbeitskräften aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten nicht aufhalten konnten - sie aber wohl gebremst haben. Die Zuzugsbarrieren hatten offenbar jedoch einen problematischen Nebeneffekt: "Wahrscheinlich sind dadurch auch höherqualifizierte Migranten in Staaten mit liberaleren Zuwanderungsmöglichkeiten umgelenkt worden", sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann. "Vor dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels ist dies eine bedenkliche Entwicklung." Die bereits in der Bundesrepublik ansässigen Ausländer aus den neuen Mitgliedsstaaten weisen eine bessere Qualifikationsstruktur vor als fast alle anderen Migrantengruppen und eine ähnliche wie die deutsche Bevölkerung. Beim Beitritt der ost- und mitteleuropäischen Staaten zur EU wurde festgelegt, dass die EU-15-Staaten selbst entscheiden können, ob und inwieweit sie ihre Arbeitsmärkte vorzeitig für Zuwanderer aus den neuen Mitgliedern öffnen. Erst 2011 muss die Zuwanderung dann uneingeschränkt erlaubt werden. Am restriktivsten sind die Regeln in Deutschland und in Österreich, weil von einer Öffnung des Arbeitsmarktes negative Rückwirkungen erwartet werden. Solche Befürchtungen sind allerdings unbegründet, wie alle bisherigen Studien in denjenigen Ländern zeigen, die bereits bei der EU-Osterweiterung Arbeitskräften aus den neuen Mitgliedsländern Freizügigkeit gewährt haben. "Deutschland wäre schlecht beraten, sich weiterhin selbst um die ökonomischen Vorteile zu bringen, welche die volle Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus den neuen EU-Staaten mit sich bringt," so das Fazit des DIW-Wochenberichts.