Sein Erfolg speist sich aus Frust und Angst

Dieser Beitrag ist am 20. Januar in der ZEIT ONLINE– Kolumne „Fratzschers Verteilungsfragen“ erschienen.

Donald Trump wird solange erfolgreich sein, wie er Menschen und Länder gegeneinander aufbringen kann. Es gibt einen Weg, um diese Anti-Politik zu durchbrechen.

Der 20. Januar 2017 ist bereits jetzt ein historischer Tag – mit dem Amtsantritt Donald Trumps zum US Präsidenten beginnt eine neue Ära. Die allgemeine Erwartung ist, dass Donald Trump als Präsident scheitern wird und es nur eine Frage der Zeit ist, bis dies allen klar wird. Ist es jedoch möglich, dass Trump nicht scheitert, sondern Erfolg haben wird? Ist dies wirklich unvorstellbar? Wird das Richtige getan, um die Wahl eines Populisten, wie Trump, wirklich zu einer historischen Ausnahme werden zu lassen? Die Antwort ist Nein, solange auch wir in Europa noch immer nicht die richtigen Lehren aus dem aufkeimenden Populismus in der westlichen Welt gezogen haben. Solange dies nicht geschieht, wird sich Trump behaupten und sich der Populismus auch in Europa ausweiten.

Der 20. Januar 2017 ist ein Tag der kollektiven Sorge in der Welt. Seit seiner Wahl im November 2016 hat Donald Trump keinerlei konkreten Pläne für seine Amtszeit als Präsident präsentiert. Dies sollte uns nicht überraschen, denn sein Plan ist offensichtlich keinen Plan zu haben. Zumindest keinen Plan mit konkreten, neuen Initiativen. Sein Plan ist eher ein Anti-Plan. Er hat lediglich erklärt, wogegen er ist.

In der Wirtschaftspolitik ist er gegen den Freihandel, gegen ausländische Investitionen, gegen internationale Kooperation und gegen Innovation. In der Sozialpolitik ist er gegen die Gesundheitspolitik seines Vorgängers Obama, gegen Zuwanderung und gegen Solidarität. Und in der Außen- und Sicherheitspolitik hat er sich gegen China, gegen den Iran und eine nachhaltige Lösung im mittleren Osten und zunehmend auch gegen Europa ausgesprochen.

Spalten, Ängste schüren, Konflikte auszulösen

Ein solcher Anti-Plan muss scheitern, oder? Eine Politik, die die Zeit zurückdrehen will, kann sicherlich nicht erfolgreich sein. Der angedrohte Protektionismus wird keine Jobs in die USA zurückbringen, die Ablehnung von Innovation und Migration wird den Wohlstand nicht verbessern. Eine aggressive Außen- und Sicherheitspolitik wird keine Probleme lösen, sondern Konflikte vertiefen. Also scheint es nur eine Frage der Zeit, bis der Dilettantismus eines Donald Trump offensichtlich wird und er – vielleicht sogar vorzeitig – aus dem Amt gejagt wird, oder?

Könnte es jedoch passieren, dass Donald Trump Erfolg hat? Sicher nicht in der Wirtschafts-, Sozial-oder Außenpolitik. Aber vielleicht geht es Donald Trump um etwas ganz anderes. Jeder Politiker weiß sehr wohl, dass der Erfolg seiner Politik an der Wahlurne bewertet wird. Könnte es also sein, dass Trump schon auf die Wahl in vier Jahren schaut und sich fragt, was er tun muss, um wieder gewählt zu werden? Dazu reicht es aus, dass die Wähler, die am 8. November 2016 für ihn gewählt haben, auch in vier Jahren für ihn stimmen.

Um sich im Amt zu halten und in vier Jahren wieder gewählt zu werden, wird Trumps wohl kaum eine Strategie der Aussöhnung, der Solidarität und der Kooperation verfolgen. Er versteht den Auftrag seiner Wähler so, dass er ihnen Sicherheit und die Hoffnung auf eine wirtschaftlich bessere Zukunft gibt und gleichzeitig die Eliten im In- und Ausland konfrontiert.

Trumps Strategie scheint es offensichtlich zu sein, zu spalten, Ängste zu schüren und Konflikte auszulösen. Diese Strategie wird funktionieren, wenn es Trump gelingt, seinen Wählerinnen und Wählern zu vermitteln, dass er für sie kämpft, das Scheitern und die Fehler jedoch die Verantwortung der Elite oder ausländischer Regierungen sind. Damit sein Populismus überhaupt erfolgreich sein kann, ist es geradezu erforderlich, dass er die Gesellschaft spaltet und Konflikte schürt.

Und Trumps Strategie ist so lange erfolgreich, wie die Ursachen für die gegenwärtige Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft bestehen und sich weiter vertiefen. Die Grundursache für den Erfolg Donald Trumps ist das Scheitern des American Dream, des Ideals, dass alle Menschen die Chance haben, mit ihrer eigenen Hände Arbeit für sich zu sorgen und ihre Träume zu verwirklichen.

Dieser Traum der Eigenverantwortung und Freiheit besteht für immer weniger US-Amerikaner. Die Ungleichheit hat massiv zugenommen und immer mehr Menschen in den vergangenen drei Jahrzehnten wurden wirtschaftlich und sozial abgehängt. Die Realeinkommen der unteren 40 Prozent sind über die vergangenen 30 Jahre geschrumpft. Viele Amerikaner realisieren, dass ihre Kinder und Enkel es nicht besser haben werden, als sie selbst.

Es sind kaum die arbeitslosen US-Amerikaner, die Trump gewählt haben, sondern vielmehr die Menschen in der Mittelschicht, die Angst haben, abgehängt zu werden. Über 60 Millionen Amerikaner haben für Donald Trump gestimmt, nicht weil sie rassistisch, sexistisch oder fremdenfeindlich sind. Sondern weil sie sich an die Hoffnung klammern, Trump möge ihnen ihren amerikanischen Traum zurückgeben.

Der Aufstieg des Populismus und der Populisten ist jedoch nicht nur ein US-amerikanisches Phänomen. Auch in Europa gewinnt der Populismus massiv an Zulauf, von der Brexit-Wahl in Großbritannien, über die politischen Erfolge der rechtsextremen Parteien in Frankreich, den Niederlanden, Italien oder Deutschland. Denn was für die USA der amerikanische Traum ist, ist die soziale Marktwirtschaft für viele Europäer und gerade für viele Deutsche. Und diese soziale Marktwirtschaft ist in den Augen vieler gescheitert.

Die soziale und wirtschaftliche Ungleichheit hat in den meisten europäischen Ländern in den vergangenen Jahrzehnten stark zugenommen. So sind die Einkommen und Ersparnisse der unteren 40 Prozent der Deutschen in den vergangenen 20 Jahren geschrumpft. Sorgen über die Zukunft und Abstiegsängste sind in Deutschland nicht weniger verbreitet als in den USA. Sicherlich gibt es wichtige Unterschiede in den politischen Systemen und Kulturen der Länder. Es wäre jedoch gefährlich, das Potenzial für den Populismus und Rechtsextremismus in Europa zu unterschätzen.

Wir Europäer müssen uns auf vier und vielleicht acht Jahre eines Präsidenten Trump einrichten. Wichtiger jedoch ist, dass wir Lehren aus der Wahl Donald Trumps ziehen und dass die Politik es sich als oberste Priorität nimmt, die soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Polarisierung zu bekämpfen. Nur mit einer intakten, funktionierenden sozialen Marktwirtschaft können Deutschland und unsere Nachbarn den Populismus in seine Schranken weisen und das Gespenst eines europäischen Donald Trump verscheuchen.