Progressive Sozialbeiträge können niedrige Einkommen entlasten

Abstract

In der aktuellen Reformdiskussion stehen Steuer- und Abgabenentlastungen für geringe und mittlere Einkommen im Fokus. Berechnungen des DIW Berlin zeigen, wie sich verschiedene Entlastungskonzepte auswirken. So entlastet ein Grundfreibetrag für Sozialbeiträge alle Einkommensgruppen, wobei Geringverdienende in Relation zu ihrem Gesamteinkommen am meisten profitieren würden. Statt die Sozialbeiträge zu senken, können sie auch auf die Einkommensteuer angerechnet werden, bis hin zu einer „Negativsteuer“. Denkbar ist auch, die Entlastungen bei steigenden Einkommen abzuschmelzen, um sie auf untere und mittlere Einkommensgruppen zu konzentrieren. Für Geringverdienende werden Entlastungen bei den Sozialbeiträgen aber häufig zu einer Kürzung von Leistungen zur Grundsicherung führen. Negative Arbeitsanreize, die durch die Anrechnung der Einkommensteuer in Haushaltskontext entstehen, könnten vermieden werden, wenn die Entlastungen nur individuell abgeschmolzen und nach den Stundenlöhnen bemessen werden. Im Koalitionsvertrag wurden die Wiederherstellung der Beitragsparität bei der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie die Ausweitung der Gleitzone bei Midijobs vereinbart. Beides bietet Geringverdienenden nur geringe Entlastungen.