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COP26-Erklärung zum Kohleausstieg

vom 29. November 2021

Bei der COP26, die Anfang des Monats zu Ende ging, einigten sich fast 200 Staaten darauf, die Kohlekraft in den kommenden Jahren auslaufen zu lassen. Die Art und Weise, wie dies für Kohle und andere fossile Brennstoffe geschieht, wird Auswirkungen auf Einzelpersonen und Gemeinschaften haben, die für ihren Lebensunterhalt auf diese Ressourcen angewiesen sind.

Die vom DIW Berlin durchgeführte Fallstudie konzentriert sich auf Deutschland und die Bemühungen, die es seit den späten 1960er Jahren zur Unterstützung von Kohlearbeitern und Gemeinden unternommen hat. Deutschland, das einst eine boomende Kohleindustrie hatte, hat seitdem einen Niedergang dieser Industrie erlebt - und im Jahr 2020 hat die deutsche Regierung ein Gesetz verabschiedet, das die gesamte Kohleproduktion und -nutzung im Land bis spätestens 2038 beendet. 

"Deutschland ist ein besonders interessantes Land für die Untersuchung, weil der Übergang seit Jahrzehnten im Gange ist und es eine starke soziale Unterstützungspolitik hat", sagte Claudia Kemfert, Mitautorin und Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung.

"Der Beitritt wichtiger Kohleverbraucherländer zur Powering Past Coal Alliance, die COP26-Erklärung zum Ausstieg aus der Kohleverstromung und die neu gegründete Beyond Oil and Gas Alliance werden den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen in den nächsten Jahren beschleunigen. Das Verständnis der bisherigen Transition-Ansätze kann dazu beitragen, die Politik für die bevorstehenden schnellen Umstellungen für Gemeinschaften auf der ganzen Welt zu verbessern", sagte Hanna Brauers, Koautorin und Post-Doc-Gastwissenschaftlerin am DIW Berlin.

Auf der Grundlage ihrer Analyse haben die Autoren fünf wichtige Lehren" aus den deutschen Transformationsbemühungen gezogen:

  • Einen antizipatorischen Ansatz für die Übergangspolitik wählen. Seit den 2000er Jahren hat die deutsche Politik damit begonnen, den Übergang weg von der Kohle proaktiv zu steuern. Dieser vorausschauende Ansatz wirkte sich positiv auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Entstehung neuer Industrien in den Kohleregionen aus - im Gegensatz zu den erfolglosen Maßnahmen in den späten 1900er Jahren, die lediglich darauf abzielten, die Lebensdauer der Kohle zu verlängern. 
  • Konzentration auf eine groß angelegte regionale Industriepolitik. Die Regierungen sollten sich darauf konzentrieren, die Wirtschaft zu diversifizieren und neue Industrien in den Regionen anzusiedeln. In Deutschland gehört dazu ein "Cluster"-Ansatz, um lokale Netzwerke von Unternehmen und Forschungseinrichtungen zu entwickeln. 
  • Die Politik auf die lokalen Gegebenheiten abstimmen. In Deutschland waren "Bottom-up"-Ansätze unter der Leitung von Gemeinden erfolgreicher als "Top-down"-Ansätze unter der Leitung der Bundesregierung. Dazu gehört auch, den Kommunen ein gewisses Maß an Autonomie und finanzieller Unterstützung bei der Umsetzung von Übergangsmaßnahmen zu gewähren. 
  • Verschiedene politische Ziele in einem integrierten Ansatz kombinieren. Deutschland konzentriert sich auf strukturpolitische Maßnahmen, die zusammenwirken, um ein übergreifendes Ziel zu erreichen. Das Erreichen eines gemeinsamen Ziels - das Wohlergehen der Bürger und Gemeinden - durch verschiedene Methoden kann ein wirksamer Ansatz zur Erleichterung eines gerechten Übergangs sein. 
  • Die Bedeutung von ‚Basismaßnahmen‘. Deutschlands strenge Arbeitsgesetze, der Schutz vor Arbeitslosigkeit, nationale Gleichstellungsziele und andere Maßnahmen haben ein unmittelbares Sicherheitsnetz geschaffen, das Arbeitnehmer und Gemeinschaften in der Transformation unterstützt hat. Die Länder brauchen breit angelegte Unterstützungssysteme, die die Maßnahmen für die Gemeinschaften, die von fossilen Brennstoffen abhängig sind, begleiten.

Weitere Informationen finden Sie in dem Bericht German Just Transition: A Review of Public Policies to Assist German Coal Communities in Transition, von Andrea Furnaro, Doktorandin an der University of California, Los Angeles; Phillipp Herpich, wissenschaftlicher Mitarbeiter und Teil der Forschungsgruppe CoalExit (eine Zusammenarbeit zwischen der Technischen Universität Berlin, der Universität Flensburg und dem DIW Berlin); Hanna Brauers, Post-Doc an der Universität Flensburg; Pao-Yu Oei, Professor an der Universität Flensburg und Leiter von CoalExit; Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung; und Wesley Look, Senior Research Associate bei Resources for the Future. 

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