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DIW Wochenbericht 37 / 2001
Mit Blick auf die Anforderungen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion waren Bund, Länder und Gemeinden seit Mitte der 90er Jahre bestrebt, ihre Finanzierungsdefizite merklich zu verringern. Trotz teilweise ungünstiger gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen ist ihnen dies gelungen; die Haushaltsfehlbeträge wurden von 120 Mrd. DM (1997) auf 62 Mrd. DM (2000) zurückgeführt. Nicht zuletzt infolge ...
2001| Dieter Teichmann, Dieter Vesper
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DIW Wochenbericht 33 / 2001
Im Jahre 2000 nahm Deutschland im internationalen Reiseverkehr nach bisherigen Angaben der Deutschen Bundesbank rund 37,4 Mrd. DM ein Mit einem Plus gegenüber 1999 von nominal annähernd 11 % hat sich der Anstieg der touristischen Nachfrage aus dem Ausland seit 1995 kontinuierlich fortgesetzt; dies bestätigt die Attraktivität Deutschlands für Urlaubs- und Geschäftsreisen. Der Zuwachs ist aber nicht ...
2001| Renate Filip-Köhn
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DIW Wochenbericht 27 / 2001
Die Unterrichts- und Ausbildungssituation an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen in Deutschland ist vielerorts seit mehreren Jahren angespannt; vor allem fehlen Lehrkräfte. Mittelfristig wird aber die Zahl der Schüler demographisch bedingt noch längere Zeit abnehmen, vor allem an allgemein bildenden Schulen. Später wird sie wieder etwas steigen, in den neuen Bundesländern früher als ...
2001| Wolfgang Jeschek
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DIW Wochenbericht 25 / 2001
Die ohnedies äußerst angespannte Finanzlage Berlins hat sich in den letzten Wochen dramatisch verschärft, insbesondere weil die notleidende "Bankgesellschaft Berlin" eine Kapitalzuführung in Höhe von 4 Mrd. DM benötigt. Hinzu kommt, dass der Senat infolge der Bankenkrise auf im Haushaltsplan veranschlagte Privatisierungserlöse und Gewinnausschüttungen sowie auf Steuereinnahmen verzichten und zusätzliche ...
2001| Dieter Vesper
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DIW Wochenbericht 22 / 2001
Immobilien sind bei der Erbschaftsteuer deutlich privilegiert. Bebaute Grundstücke gehen durchschnittlich nur mit der Hälfte ihrer Verkehrswerte in die Bemessungsgrundlage ein. Geldvermögenswerte (Sparguthaben, Wertpapiere) werden dagegen zum Marktwert angesetzt. Dies verletzt die Steuergerechtigkeit und widerspricht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1995. Bei der gebotenen ...
2001| Stefan Bach, Bernd Bartholmai
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DIW Wochenbericht 20 / 2001
Im Jahre 2004 laufen die Regelungen zum "Solidarpakt I" aus. Über die Neuordnung der innerstaatlichen Finanzbeziehungen - dazu gehören die Umsatzverteilung, der horizontale Finanzausgleich i.e.S. sowie die Ergänzungszuweisungen und Investitionshilfen des Bundes - wird derzeit lebhaft diskutiert. Welche Gestalt der "Solidarpakt II" annehmen wird, hängt vor allem davon ab, wie hoch im Jahre 2004 der ...
2001| Dieter Vesper
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DIW Wochenbericht 18/19 / 2001
Die kommunalen Finanzströme werden in hohem Maße von der wirtschaftlichen Entwicklung einer Region geprägt. Vor allem die Gewerbesteuer als originäre Einnahmequelle der Gemeinden spiegelt die örtliche Wirtschaftskraft. Je geringer die örtliche Wirtschafts- und Steuerkraft ist, umso stärker sind die Kommunen auf Landesmittel angewiesen. Wegen ihrer extremen Steuerschwäche einerseits und ihres hohen ...
2001| Dieter Vesper
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DIW Wochenbericht 14 / 2001
Seit ihrer Einführung im Jahre 1999 wird die ökologische Steuerreform in Deutschland kontrovers diskutiert. Jenseits des politischen Schlagabtauschs zeigt sich, dass die Unsicherheit über die tatsächlichen Effekte der Energiebesteuerung und der Senkung der Sozialversicherungsbeiträge in der Öffentlichkeit weiterhin groß ist. Das DIW hat mit Kooperationspartnern eine erste systematische Analyse der ...
2001| Stefan Bach, Michael Kohlhaas, Barbara Praetorius
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DIW Wochenbericht 11/12 / 2001
In seinem Urteil vom November 1999 hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber aufgefordert, Ziele und Grundsätze des Finanzausgleichs transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Auch die besondere Einwohnerwertung der Stadtstaaten soll anhand von verlässlichen, objektivierbaren Indikatoren überprüft werden. In früheren Urteilen hatte es das Gericht als durchaus sachgerecht bezeichnet, dass ...
2001| Dieter Vesper
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DIW Wochenbericht 10 / 2001
Die Beteiligung der in Deutschland wohnenden jungen Ausländer am Besuch der Schulen und Hochschulen sowie an beruflichen Ausbildungsgängen war bis Mitte der 90er Jahre kontinuierlich gestiegen, ist seitdem aber kaum noch weiter vorangekommen. An beruflichen Schulen und bei der Lehre sind sogar Rückschritte zu konstatieren. Weiterhin ist die Diskrepanz in der Bildungsbeteiligung zwischen Deutschen und ...
2001| Wolfgang Jeschek